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03.12.05 / Auszug aus dem Terminkalender der deutschen Bundeskanzlerin

© Preußische Allgemeine Zeitung / 03. Dezember 2005

Auszug aus dem Terminkalender der deutschen Bundeskanzlerin

Mittwoch, 23. November: Reise nach Paris und Brüssel. Innerhalb von acht Stunden wurden vier Termine abgehakt. Nach dem Mittagessen mit dem französischen Staatspräsidenten Jacques Chirac reiste die Bundeskanzlerin weiter nach Belgien, wo sie erst im Nato-Hauptquartier, dann beim Europäischen Parlament und der EU-Kommission vorbeischaute. Ihre Gesprächspartner waren hier der Nato-Generalsekretär Haap de Hoop Scheffer, der EU-Parlamentspräsident Josep Borell und der EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso.

Donnerstag, 24. November: Erster Besuch beim britischen Premierminister Tony Blair. Wie auch schon am Vortag waren die EU-Finanzen ein wichtiges Thema. Merkel unterstrich, daß die deutsche und französische Regierung gemeinsam den zu erwartenden britischen Vorschlag - Tony Blair ist bis Ende 2005 EU-Ratspräsident - über die EU-Finanzierung bewerten wollen. Außerdem betonte sie, daß "eine Ausgabenbewegung nach oben" weder für die Regierung in Paris noch für jene in Berlin "zustimmungsfähig" sei.

Sonntag, 27. November: Anläßlich des zehnten Jahrestages des Beginns des "Barcelona-Prozesses", dem institutionellen Rahmen für die Mittelmeer-Politik der Europäischen Union, reiste Angela Merkel in die spanische Stadt. Thema war die Ausgestaltung der Partnerschaft mit den Mittelmeerländern außerhalb der EU. Am Rande des Treffens traf sich Merkel mit dem türkischen Ministerpräsidenten Erdogan, doch statt über den möglichen EU-Beitritt der Türkei zu reden, sprach Merkel über die Integrationsbereitschaft von in Deutschland lebenden Türken.

Montag, 28. November: Treffen mit dem namibischen Staatspräsidenten, Hifikepunye Pohamba, in Berlin. Ein zentrales Thema waren die umstrittenen Enteignungen weißer Farmer in dem afrikanischen Land. Pohamba verteidigte diese jedoch als Folge einer notwendigen Bodenreform. 15 Jahren nach der Unabhängigkeit Namibias sei eine Landreform nötig geworden. Trotz dieser Unstimmigkeit wollen Deutschland und Namibia ihre Beziehungen vertiefen. Weitere Themen waren die Lage im südlichen Afrika und auf dem gesamten Kontinent.


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