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11.03.06 / Zankapfel: Familienpolitik

© Preußische Allgemeine Zeitung / 11. März 2006

Zankapfel: Familienpolitik
von Jürgen Liminski

Inwieweit darf der Staat versuchen, Einfluß auf die Entwicklungen in deutschen Schlafzimmern zu nehmen? Ist die drohende demographische Katastrophe eine Legitimation, Menschen ohne Kinder zur Kasse zu bitten? Muß man wiederum nicht Paare, die sich für Kinder entscheiden, und somit der Gesellschaft auch einen Dienst erweisen, unterstützen? Ist es Aufgabe des Staates, kostenlos Kindertagesstätten zur Verfügung zu stellen? Momentan ha-ben alle Parteien die Familie entdeckt und versprechen, nur das Beste für sie zu wollen. Zwei PAZ-Autoren nehmen nun die Entwicklungen auf ihre jeweils ganz eigene Weise näher unter die Lupe. Nach Ansgar Lange, 34 Jahre alt, unverheiratet und kinderlos, in der letzten Ausgabe, folgt nun Jürgen Liminski, 55 Jahre alt, verheiratet und Vater von zehn Kindern.

 

Manche Kinderlose werden langsam nervös. Auch unter ihnen spricht sich herum, daß die soziale Hängematte rissig und löchrig wird. In dieser Hängematte ließ sich schaukelnd in die Zukunft blicken, solange man seine staatliche Rente und Pflege im Alter von den Kindern anderer Leute besorgt und seine eigene Vorsorge noch privat zusätzlich finanziell üppig auspolstern konnte. Schließlich hatte man keine Karrierebremsen in Form von Kindern zu versorgen und konnte statt der lästigen Kleidung, Möbel und Ausbildungskosten für den Nachwuchs sich um andere Projekte kümmern. Das muß nicht immer die Fernreise oder der dritte Urlaub oder auch das schickere Auto sein, aber das war auch nicht ausgeschlossen. Nun machen die fehlenden Kinder einen Strich durch die Rechnung. Denn die Rente ist nicht mehr sicher, obwohl man einzahlen muß, die Pflege auch nicht. Schuld haben natürlich die Eltern, weil die nicht genügend Kinder "produzieren", um das Umlagesystem am schönen Leben (für die Kinderlosen) zu erhalten. Solche und ähnliche Gedanken werden in dem traditionell familienfeindlichen Wirtschaftsteil der "FAZ" und in anderen Blättern verbreitet. Warum auch nicht? Es klingt doch so plausibel, zu sagen: Wir Kinderlose zahlen mehr Steuern und Sozialbeiträge und die Kinderhabenden bekommen außerdem noch fette Staatsknete in Form von Kindergeld und anderen Vergünstigungen. Und jetzt krakelen diese Familienideologen auch noch herum und fordern mehr.

Wenn es nur so einfach wäre! Wenn es sich nur um Ideologien handeln würde! Wenn es doch nur um Moral oder Werte ginge! Aber hier geht es um Existenzfragen. Von der Familie hängt die Zukunft der freiheitlichen Gesellschaft ab, es geht nicht nur um die Verteilung von Geldern. Die genannte plausible Sicht der Dinge ist eigentlich eine Demonstration. Sie demonstriert, daß die rein individualistische Sichtweise, die in der Regel bewußt Kinderlosen zu eigen ist, soziale Zusammenhänge verdrängt. Ohne Kenntnisnahme sozialer Zusammenhänge aber ist klar, daß den Familien dann allerlei unterstellt wird. Und den Autoren, die diese Zusammenhänge erklären, gleich mit. So wird der renommierte Bevölkerungsforscher Herwig Birg zum Moralisten und Lobbyisten abgestempelt, weil er diese Zusammenhänge beim Namen nennt. Dabei erklärt er nur, was auch das Bundesverfassungsgericht schon in mehreren Urteilen dargelegt hat: Daß Eltern mit der Zeugung und Erziehung von Kindern einen "generativen Beitrag" zur Bestandserhaltung der sozialen Sicherungssysteme leisten, der vom finanziellen Beitrag abzuziehen ist. Ferner: Daß auch Kinder Menschen sind und deshalb Recht auf ein Existenzminimum haben. Dieses Minimum muß natürlich steuerfrei sein, sonst wird es unterschritten und das Kind zum Sozialfall. Beide Forderungen wurden und werden von der Politik, die im übrigen überwiegend von Singles betrieben wird, seit Jahrzehnten nicht beachtet. Das Ergebnis: Jeder dritte Sozialhilfeempfänger ist ein Kind. Das Wirtschaftsforschungsinstitut ifo in München hat vor ein paar Jahren ausgerechnet, wieviel Steuern die Eltern verfassungswidrig zu viel gezahlt haben. Herausgekommen ist die beträchtliche Summe von mehr als 40 Milliarden Euro für den Zeitraum von 1990 bis 2000. Das wäre ein recht wirksames Investitionsprogramm gewesen, denn dieses Geld wäre Familien zugute gekommen, die konsumiert und damit die Produktion und das Wachstum gefördert und damit den Binnenkonsum angekurbelt hätten, dessen anhaltende Schwäche den Aufschwung in Deutschland drückt - Kinderlose konsumieren naturgemäß wenig. So aber sind die Milliarden von den Familien in den Finanzkreislauf geflossen, von dem vor allem die Kinderlosen profitieren. Ihr Existenzminimum ist steuerfrei. Da auch der generative Beitrag bisher gratis erfolgt, spricht die Fachwelt, nicht die Ideologen, von einer Transferausbeutung der Familien. Sie macht mittlerweile geschätzte 80 bis 100 Milliarden Euro pro Jahr aus. Und schließlich: Nicht die Migration, auch nicht die Mortalität beziehungsweise die Langlebigkeit sind eine tödliche Gefahr für die Sozialsysteme, sondern die Kinderlosigkeit. Es wächst nichts nach, es gibt keine Nachhaltigkeit, der Lebensbaum verkümmert. Man schätzt, daß die Kinderlosigkeit zu drei Vierteln die Ursache der Gefährdung der Sozialsysteme ist - von der emotionalen Verarmung ganz zu schweigen, ein Argument, wofür Kinderlose kaum Verständnis aufbringen können.

Es ist schon erstaunlich, ja erschreckend, wie polemisch und kurzsichtig dumm bei diesen offenkundigen Verhältnissen immer noch argumentiert wird. Zum Beispiel behauptet Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft, die Franzosen steckten ihre familienpolitischen Leistungen vorwiegend in den Ausbau von öffentlichen Betreuungsangeboten oder "viele Familien streichen das Kindergeld ein und verbraten es im Urlaub. Doch kaum zuhause, wissen die Mütter nicht, wohin mit ihren Kindern, und bleiben deshalb dem Berufsleben fern", oder "es ist längst klar, daß nur das Angebot an öffentlichen Betreuungsmöglichkeiten die Geburtenrate einer Gesellschaft entscheidend beeinflußt". Abgesehen davon, daß das Kindergeld maximal ein Viertel der Kinderkosten deckt, sei zur Ehrenrettung der Wirtschaft gesagt, daß es viele neoliberale Marktwirtschaftler gibt, die von Familie ein anderes Bild haben als nur die Freizeitgestaltung. Hier sei an das bekannte Wort von Hayek erinnert, wonach die zwei wichtigsten Institutionen einer freien Gesellschaft erstens das private Eigentum und zweitens die Familie sind. Der frühere Verfassungsrichter Paul Kirchhof sieht die Leistung des Staates für Ehe und Familie auch durchaus im vitalen Interesse dieses Staates selbst. Nicht nur demographisch, indem die Leistung auch geburtenfördend sein soll, sondern auch für die freiheitliche Verfaßtheit der Gesellschaft sei die Staatsleistung für Ehe und Familie geradezu existentiell. Er greift in diesem Zusammenhang gern auf Montesquieu zurück, der diese Kausalkette herstellte: Ohne Familie keine wirksame Erziehung, ohne Erziehung keine Persönlichkeit, ohne Persönlichkeit keine Freiheit. Und man könnte hinzufügen, ohne Freiheit keine Marktwirtschaft.

Es ist hingegen völlig unsinnig, eine Korrelation zwischen Betreuungseinrichtungen und Geburtenquote aufzustellen. Allerdings ist sie "in", viele Politiker sind von ihr geradezu benebelt. Wie besoffen lallen sie ihren Spruch von der Vereinbarkeit und mehr Betreuung. Aber in Mitteldeutschland gibt es bereits ein flächendeckendes Angebot an Fremdbetreuung, und dennoch liegt die Geburtenquote noch unter dem Bundesdurchschnitt. Auch die Behauptungen über Frankreichs Familienpolitik sind bar jeder Kenntnis. Frankreich investiert schon seit Jahren kaum noch in den Ausbau öffentlicher Betreuungsangebote, weil die schon seit Jahren flächendeckend existieren. Frankreich investiert mehr denn je in die Subjektförderung, nicht wie Deutschland in die Objektförderung. Mit anderen Worten: Die französische Familienpolitik gibt vor allem den Eltern das Geld in die Hand, und zwar auf vielfältige Weise. Das umfaßt das klassische Repertoire an Kindergeld und Steuervergünstigungen, geht aber weit darüber hinaus. Es gibt rund drei Dutzend verschiedene Optionen, so daß jede Familie sich ihren Maßnahmenkatalog entsprechend ihrem Fall zurechtschneidern kann. In der Summe ergibt das eine Größe, die ein Ziel von Familienpolitik sein muß: Wahlfreiheit. Ein Paar, das sich für ein Kind oder mehrere entscheidet, muß nicht wie in Deutschland fürchten, in die Armutsfalle zu geraten. Dabei stellt Frankreich insgesamt nicht mehr Geld für Familien bereit als Deutschland. Es wird nur intelligenter und differenzierter angeboten. Nur nebenbei sei noch erwähnt, daß die Frauenerwerbsquote, Fetisch der deutschen Diskussion, in Frankreich nach Angaben der OECD noch unter der Quote in Deutschland liegt - trotz der flächendeckenden Betreuungsangebote.

Es wäre doch mal eine Überlegung wert, auch für präsidiale Unternehmer, ob Frauen nicht auch ihre Kinder selber erziehen wollen. Nicht alle schwören so sehr auf die Fremdbetreuung wie große Teile der Politik und der Wirtschaft - diese aus durchsichtigen, um nicht zu sagen rein kapitalistischen Gründen, denn junge Frauen sind heute oft gut ausgebildet und billig. Viele sehen einen Unterschied zwischen Betreuung und Erziehung. Für monokausal denkende Verbandsfunktionäre ist das freilich schwer zu begreifen.

Wie immer, man sollte in dieser Debatte vorsichtiger argumentieren. Es geht nicht um den klügsten Kopf, und auch der Duktus kann verräterisch sein. Wer im Präsens Superlative und Behauptungen aufstellt, verfällt leicht in einen biblischen Gebote-Duktus, jedoch ohne schöpferische Rückendeck-ung. Dieser prophetische Eifer für eine überholte und verlorene Position erinnert an Robert Musil, der seinen Mann ohne Eigenschaften mit Inbrunst sagen läßt: Wir irren vorwärts. Denn in der Familiendebatte kommt es nicht auf das Detail der Fremdbetreuung an, das derzeit auch von der großen Koalition zur Ideologie verabsolutiert wird, sondern auf zwei Größen allein: Wahlfreiheit und Leistungsgerechtigkeit. Mehr kann, mehr soll die Politik nicht leisten.

Wahlfreiheit heißt, daß das Paar aus Mann und Frau (Gleichgeschlechtliche erfüllen als Paar keine staatspolitische Aufgabe noch Leistung und sollten deshalb vom Staat auch nicht gefördert werden) frei entscheiden kann, ob es ein oder mehrere Kinder bekommt oder nicht. Der Kinderwunsch ist da. Wenn in Deutschland aber schon seit Jahrzehnten mehr als 90 Prozent der kinderlosen Paare sich den Kinderwunsch aus finanziellen Gründen verweigern - niemand wird gern freiwillig arm -, dann hat die Familienpolitik dieses Axiom der Wahlfreiheit mißachtet und versagt. Ebenfalls seit Jahrzehnten liegen kinderreiche Familien und Alleinerziehende an der Spitze der Armutsberichte von Banken, Regierung, Gewerkschaften, Kirchen und Verbänden. Es gibt keine echte Wahlfreiheit in Deutschland, wenn die Wahl lautet: kinderlos und wohlhabend oder kinderreich und arm. Die Argumentation, die Ansgar Lange aus der "FAS" heranzieht, verwechselt Ursache und Wirkung. Nur wenn Paare bereits wohlhabend sind, können sie sich Kinder "leisten", nicht weil sie Kinder haben, sind sie wohlhabend. Sonst müßten die Armutsberichte die Kinderlosen ja an der Spitze anführen. In den letzten zehn Jahren hat sich die Einkommensschere zwischen Kinderlosen und Eltern sogar noch erheblich erweitert. Der Familienexperte und Sozialrichter Jürgen Borchert beziffert die Erweiterung durch Verbrauchssteuern (vor allem Öko- und Mehrwertsteuer) und die diversen Steuerreformen sowie die Kürzungen (zum Beispiel die Eigenheimförderung) auf rund tausend Euro.

Recht hat Lange allerdings, wenn er schreibt: "daß ein radikaler Systemwechsel in der Renten-, Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik vonnöten" sei und es sinnvoll wäre, "endlich von der völlig überholten Version umlagefinanzierter Altervorsorge abzuweichen". Welches neue System er bevorzugt, scheint allerdings unklar zu sein. Ohne Kinder gibt es kein Umlagesystem und ein rein kapitalgedecktes ist auch von der Demographie abhängig. Hier haben die Professoren Birg, Sinn (ifo), Kirchhof und andere völlig recht, wenn sie den Systemwechsel im Sinn des Bundesverfassungsgerichts fordern, das die Kinder als generativen Beitrag anrechnen will. Die Behauptung, Kinderlose würden diskriminiert, ist schlicht Unsinn. Ihnen würde nur ein gerechter Teil am sozialen Sicherungssystem abverlangt.

Apropos gerechter Teil: Eine Leistung der Familie wird in der Familiendebatte gern übersehen, die Bildung von Humanvermögen (nicht Humankapital). Das sind die Alltagskompetenzen, die grundlegenden Fähigkeiten des Menschen wie das lernen können, das miteinander umgehen können, die Ausdauer, das Gefühle einordnen können, das nach Lösungen suchen können, statt zu jammern, kurz die soziale Kompetenz und die emotionale Intelligenz. Das ist weit mehr als Wissen und auch mit der Vermittlung von Wertvorstellungen und Werthaltungen verbunden. Erziehung zu Gemeinsinn, zu Toleranz, Ehrlichkeit, Hilfsbereitschaft, Treue, Verantwortung - alles Tugenden, von denen Gesellschaft, Staat und Wirtschaft leben. Es sind die berühmten Voraussetzungen, von denen der Staat lebt, wie Böckenförde sagt, die er selber aber nicht geschaffen hat. In der wissenschaftlichen Literatur wird diese Leistung sogar als Grund für den verfassungsrechtlichen Schutz von Ehe und Familie gesehen, denn "die Erzeugung solidarischen Verhaltens" sei eine Leistung, die in der Familie "in einer auf andere Weise nicht erreichbaren Effektivität und Qualität" erbracht werde.

Erlebte Solidarität wird in der Familie zuerst gelehrt, gelernt und gelebt. Und zwar auf eine osmotische Weise, sozusagen über die Haut eingesogen im täglichen Mit- und Nebeneinander, in tausend Kleinigkeiten des Umgangs in der Familie, so daß sie nachher wie selbstverständlich zur Persönlichkeitsstruktur der Kinder gehört - oder auch nicht. Je stärker der familiäre Zusammenhalt - eine Chiffre der Soziologen für Liebe - um so intensiver geht das Bewußtsein für Solidarität und Miteinander in Fleisch und Blut über. Oder mit anderen Worten: Zahlen die, die Kinder haben, letztlich drauf, weil sie immer teilen? Das ist so und wird so bleiben, solange unsere Umlagesysteme die Kinderlosigkeit prämieren. Viele Kinderlose sitzen am Braten und sehen die anderen nicht.

Alle oder keiner, die absolute Formel für Solidarität. Es ist auch eine Formel für das Maß sozialer Gerechtigkeit. Es sei die Aufgabe der Politik, die Macht unter das Maß des Rechts zu stellen, schreibt Benedikt XVI. Was ist dieses Maß, übertragen auf die Bevölkerungsstruktur? Wenn nur zehn Prozent kinderlos bleiben - so hoch schätzt man die Zahl der Paare, die aus biologischen Gründen keine Kinder bekommen können - dann kann das eine Gesellschaft noch verkraften. Bei 25 bis 30 Prozent ist vermutlich die kritische Masse erreicht, bei der man ethische Grundsätze wie Gerechtigkeit und Freiheit gerade noch mißachten kann, ohne die Substanz einer freiheitlichen Gesellschaft auszuhöhlen, ohne daß diese Gesellschaft kippt wie ein Wein, säuerlich und ungenießbar wird. Bei mehr allerdings dürfte es jede Gesellschaft zerreißen. In dieser Situation befinden wir uns, die Zahl der zeitlebens Kinderlosen liegt bei über 35 Prozent. Die massenhafte Mißachtung der sozialen Gerechtigkeit bedroht Solidarität und Freiheit, wir bewegen uns in Richtung repressive Gesellschaft. Das ist nicht die Schuld der Kinderlosen, aber eine Folge der Kinderlosigkeit, wenn nicht bald Leistungsgerechtigkeit für Familien hergestellt wird. Die gängigste Form der Repression ist die Lüge. Die zusammenhanglosen Zahlen, die diese Regierung uns in der Sozialpolitik jede Woche neu auftischt, und der Hauch von DDR light, der durch die derzeitige Familienpolitik weht, sind nur die Vorboten einer Sozialdiktatur. Wenn der Grundsatz des Rechts, "Jedem das Seine", gänzlich abhanden gekommen ist, wird auch die Formel "alle oder keiner" einen anderen Geschmack bekommen. Auch Kinderlose haben ein Interesse daran, nicht auf den Cent, sondern nach Gerechtigkeit Ausschau zu halten.

Eltern leisten einen "generativen Beitrag" für die Gesellschaft

Die Wahl: Kinderlos und wohlhabend oder kinderreich und arm

Häufig heißt es Urlaub oder Kinder: Kinderloses Paar genießt seine Freizeit. Foto: Stock4B


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