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08.04.06 / Michels Stammtisch

© Preußische Allgemeine Zeitung / 08. April 2006

Michels Stammtisch

"Luxus" sei die Zahl von 16 Bundesländern, meinte kürzlich der SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag Peter Struck in der Wochenzeitung "Die Zeit". Forsch stellte er auch im Bundestag die Frage, ob man 16 Bundesländer brauche. Auch da müsse man ansetzen, wenn man wirklich Föderalismusreform durchführen wolle. In der "Zeit" hat Struck eine Länderneugliederung als eine Aufgabe für nachfolgende Politikergenerationen bezeichnet. "In 15 oder 20 Jahren könne man über die Zusammenlegung von Bundesländern sprechen", meinte Struck.

Anderer Meinung war der Stammtisch im Deutschen Haus. Für ihn sind 16 Bundesländer heute schon teurer Luxus, grober Unfug und sogar eine Gefahr für Deutschlands Zukunft in der globalen Welt.

Wolle man einen lebensfähigen Föderalismus aufrecht erhalten, genügten acht Bundesländer, hieß es. Jetzt, bezogen auf 16 Bundesländer, eine Aufgaben- und Finanzreform durchzuführen, sei nicht nur schlimme Augenwischerei, sondern verhängnisvoll. Die Neugliederung müsse am Anfang jeder vernünftigen Föderalismusreform stehen. Der Staat könnte damit Vorbildfunktion für alle notwendigen Reformen in Wirtschaft und Gesellschaft übernehmen.

Der Stammtisch empfahl dem Genossen Struck, in der Regie-rungserklärung von Willy Brandt (SPD) aus dem Jahr 1969 (!) nachzulesen, der "Initiativen zur Fortentwicklung der bundesstaatlichen Struktur und zur Neugliederung des Bundesgebietes" angekündigt hatte und zugleich "Mehr Demokratie wagen" wollte. Ein Bericht, den eine Kommission des ehemaligen Staatssekretärs Professor Ernst erstellte, schlug 1973 die Verringerung der Bundesländer auf fünf oder sechs vor - und verschwand im Archiv.

Das sei nun über 30 Jahre her, stellte der Stammtisch fest, und übertreffe noch die zeitlichen Dimensionen, in denen Struck bei diesem Thema zu denken pflege, hieß es.

Euer Michel


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