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22.04.06 / Kohls Mädchen? / Europa: Merkel auf den Spuren des Altkanzlers

© Preußische Allgemeine Zeitung / 22. April 2006

Kohls Mädchen?
Europa: Merkel auf den Spuren des Altkanzlers

Manchmal fällt einem denn doch wieder der alte Spruch von "Kohls Mädchen" ein. Zum Beispiel, wenn die Kanzlerin und CDU-Chefin auf den europapolitischen Spuren des vormaligen Inhabers dieser Ämter wandelt. Die 2007 anstehende deutsche Ratspräsidentschaft will Frau Merkel, wie man der Tagespresse entnehmen kann, mit einem neuen Vorstoß für eine EU-Verfassung krönen, ganz im Sinne Kohls.

Franzosen und Niederländer haben dem Projekt in Volksabstimmungen bereits eine deutliche Abfuhr verpaßt. Die Deutschen sind nach allen Meinungsumfragen ebenfalls mehrheitlich der Meinung, daß die EU schon deshalb keine Verfassung braucht, weil sie sonst zu sehr zum ungeliebten Bundesstaat würde.

Vorsichtshalber wird das deutsche Volk offiziell gar nicht um Zustimmung gebeten. Doch wäre die Bundesregierung gut beraten, sich in dieser Frage nicht über die in inoffiziellen Befragungen bekundete Mehrheitsmeinung hinwegzusetzen. Denn noch mehr Politik(er)verdrossenheit kann sich angesichts der anstehenden Belastungen durch notwenige Reformen auch die größte Koalition nicht leisten. M.S.


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