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01.07.06 / Verglühter Hoffnungsträger

© Preußische Allgemeine Zeitung / 01. Juli 2006

Verglühter Hoffnungsträger
von Hans Heckel

Es ist schön, wenn eine Nation jemanden an ihrer Spitze weiß, auf den sie mit Stolz blicken kann und der eine idelle Richtung vorgibt. Angela Merkel hat ihre Leitfunktion zugunsten der Harmonie in der Großen Koalition geopfert. Da ist es nur ganz natürlich, wenn der Blick weiter zum Bundespräsidenten schweift. Doch bietet der seit Mitte 2004 amtierende Horst Köhler den Deutschen Halt?

 

Bundespräsident Horst Köhler wird von der Mehrheit des Bundestages derzeit in einer Weise angegriffen wie wohl noch kein deutsches Staatsoberhaupt seit 1949. Er sei ein "Besserwisser", giftet der SPD-Finanzexperte Joachim Poß und Politiker von SPD, Grünen und Linkspartei / PDS legten das Ihre nach: "Parteiisch" sei der Präsident und "nebulös" seine Vorschläge.

Der vor zwei Jahren mit einer fulminanten patriotischen Antrittsrede ins Amt gekommene Bundespräsident hatte vorvergangene Woche eine grundlegende Vereinfachung des Steuerrechts gefordert. Köhlers Kritik an der bisherigen Praxis war deutlich: "Keiner kann mehr beurteilen: Ist das überhaupt alles noch gerecht, was wir in unserem Steuersystem zusammengebastelt haben. Wir müssen wissen: Wo kommen Steuern an, wer zahlt sie überhaupt, wer kann Steuerzahlungen ausweichen?" Über all das herrsche derzeit kaum Klarheit im Volk.

Noch Anfang Juni hatte Horst Köhler die deutschen Betriebe zu mehr Anstrengungen auf dem Ausbildungsmarkt aufgefordert, ohne den Hinweis darauf zu vergessen, daß angesichts der manchmal mangelnden schulischen Bildung die Ausbildung gerade von Hauptschulabsolventen die Unternehmen vor besondere Belastungen stelle.

Schließlich mahnte das Staatsoberhaupt an, das Prinzip des Sozialstaats nicht aus den Augen zu verlieren. Hintergrund: Im Rahmen der Debatte um Hartz IV war zwar viel von "Mißbrauch" und "Mitnahmeeffekten" die Rede. Von 55jährigen Arbeitslosen, die nach Jahrzehnten fleißiger Arbeit auf einmal mit jungen Phlegmatikern, die weder etwas gelernt noch etwas geleistet haben im Leben, gleichgesetzt werden, wird aber wenig gesprochen. Auch rückt die Fixierung auf den Mißbrauch jene in die Kritik, die schlicht nicht mehr arbeitsfähig sind und daher der Fürsorge bedürfen.

Die Ermahnungen des Bundespräsidenten münden letztlich in die selbe Forderung: Mehr Gerechtigkeit und mehr Berechenbarkeit, um wieder Perspektiven zu schaffen.

Was daran "besserwisserisch" sein soll, bleibt das Geheimnis von Joachim Poß. Auch kann von "nebulös", wie es Juso-Chef Björn Böhning nannte, keine Rede sein.

Aus den Reihen der Union und der FDP wurden die Vorwürfe gegen Köhler heftig zurückgewiesen. Für FDP-Fraktionsgeschäftsführer Jörg van Essen zeigen die giftigen Reaktionen von links nur, wie notwendig die Kritik Köhlers sei, und er nannte die schwarz-rote Regierung ein "Koalition des Stillstands".

Unionspolitiker wiesen insbesondere den "schlechten politischen Stil" zurück, in welchem die Linke versuche, den Bundespräsidenten vorzuführen. Nur wenige, wie der CSU-Mittelstandspolitiker Hans Mittelbach, wollen auch die inhaltliche Stoßrichtung des Staatsoberhaupts übernommen sehen: Was Köhler ausgesprochen habe, sollte Leitlinie deutscher Politik sein, so Mittelbach.

Die inhaltliche Zurückhaltung der Unionsspitze hat Gründe: Natürlich richtete sich die Ermahnung ausdrücklich auch an CDU und CSU, die derlei schon häufig genug aus den eigenen Reihen zu hören bekommen und sehr genau wissen, daß Köhlers Vorschläge dem, was die Unionswähler von der Partei ihrer Wahl erwartet haben, sehr viel näher kommt als die Praxis der Regierung Merkel-Müntefering.

Es ist die Aufgabe eines deutschen Bundespräsidenten, sein Wort zu erheben, wenn sich die übergroße Mehrheit des Parlaments als unfähig oder unwillig erweist, drängende Probleme des Landes anzupacken. Wenn eine "Große Koalition" regiert, wächst somit seine Aufgabe, sprich: seine Pflicht zum Eingreifen, quasi automatisch. Horst Köhler hat das verstanden und meldet sich beherzt zu Wort.

Die Crux des Bundespräsidentenamtes ist es jedoch, daß ihm kaum etwas bleibt als der öffentliche Appell. Ob er praktisch etwas bewegen kann, hängt davon ab, ob ihm Millionen Deutsche folgen und den Regierenden dies auch klarmachen. Dann reift der scheinbar nur repräsentierende Bundespräsident zur tatsächlichen politischen Führungspersönlichkeit und kann die Regierung "auf Trab bringen".

Doch trotz allen Unbehagens an Schwarz-Rot, das sich derzeit besonders in den fallenden Umfragewerten der Union messen läßt, verhallen Köhlers Aufrufe auf seltsame Weise. Das war nicht immer so, was zu Vermutungen Anlaß gibt.

Nach seiner mit viel Anerkennung aufgenommenen Antrittsrede hatte der neue Präsident schnell Profil gewonnen. Dem pastoralen Johannes Rau war ein Praktiker gefolgt, ein Mann aus der Welt der Wirtschaft und Finanzen, der Zugang zu den Herzen findet - ein unschlagbare Mischung, mochte man meinen. Ein sensibler Menschenkenner, der den Deutschen gerade das vorzuleben schien, was insbesondere in diesen Tagen der Fußball-WM allerorten klimabestimmend ist: Ein zupackender, freudiger und menschlicher Patriotismus, dem es trotz aller bekannten Probleme um die Zukunft nicht bange ist.

Diese Aura hielt bis zum Sommer 2005. Mit seiner Zustimmung zu den vom damaligen Kanzler anberaumten vorgezogenen Neuwahlen hat Köhler viel Ansehen gerade bei jenen Deutschen eingebüßt, die sich ihm inhaltlich am nächsten fühlen. Sie wollten den klaren Schnitt, den reformerischen Durchbruch und bekamen nun - die Große Koalition der Kompromisse, gebrochenen Wahlversprechen und der Steuererhöhungen in ungekanntem Ausmaß.

Politikwissenschaftler dürften sicher darauf verweisen, daß die Menschen schnell vergessen und somit den Präsidenten kaum noch als Wegbereiter von Schwarz-Rot im Gedächtnis haben werden. Aber ist das sicher? Der Volksmund will wissen, daß kaum etwas so schwer zu reparieren ist wie ein einmal ramponierter Ruf.

2005 erschien der zuvor zupackend, aufmunternd und geradlinig auftretende Köhler auf einmal wie eine Zauderer, ein Getriebener, der unter dem Druck, unter den ihn Kanzler Schröder durch seine Neuwahlankündigung gesetzt hatte, zurückgewichen war. Sein Glanz verblaßte.

Und er kehrte nicht zurück. Daß SPD, Grüne und Linkspartei sich nicht fürchten, derart drastisch auf das Staatsoberhaupt einzudreschen, hat seinen Grund ebenso wie die Tatsache, daß die Unterstützung für Köhler merkwürdig lau geblieben ist. Auch wenn die Deutschen selbst und nicht Köhler Schwarz-Rot gewählt haben, so bleibt doch sein Name mit dem faulen Kompromiß verbunden, der - statt eines klaren programmatischen Neuanfangs - auf Rot-Grün folgte. Denn ein Jahr Rot-Grün mehr, und Deutschland wäre für diesen Schnitt wohl endgültig reif gewesen.

Mahnender Übervater der Nation? Horst Köhler Foto: pa


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