© Preußische Allgemeine Zeitung / 15. Juli 2006

Heim nach Rußland
Präsident Wladimir Putin ruft Auslandsrussen zurück ins Land
von M. Rosenthal-Kappi

Präsident Putin setzte sein bereits im Mai angekündigtes Programm zur Repatriierung im Ausland lebender Russen per Ukas in Kraft. Ziel dieser Maßnahme ist es, dem bedrohliche Ausmaße annehmenden Bevölkerungsschwund in Rußland entgegenzuwirken. Das Land hat neben der Ukraine die niedrigste Geburtenziffer der Welt. Wenn dieser Trend sich nicht aufhalten läßt - etwa durch die schon beschlossene staatliche Förderung von Müttern -, wird Rußland, statt sich zur "wiedererstarkten Großmacht" zu erheben, allmählich von der Landkarte verschwinden. Schätzungen der Vereinten Nationen zufolge wird die Bevölkerung des Jemen um die Mitte des Jahrhunderts größer sein als die Rußlands. Darüber hinaus wird sich die ethnische Zusammensetzung der Bevölkerung verändern, zwischen 12 und 18 Prozent Muslime leben heute in Rußland. Mit einem Anstieg des muslimischen Anteils der Bevölkerung wird auch deren Gewicht bei politischen Entscheidungen in Moskau wachsen.

Im Laufe des vergangenen Jahrzehnts wurden ganze Landstriche in Rußlands Osten und Norden gleichsam entvölkert. In Sibirien, das wegen seiner unwirtlichen Klimabedingungen und unterentwickelten Infrastruktur nie stark bevölkert war, sind inzwischen 11000 Dörfer und 290 Städte verschwunden, und in den nächsten Jahren werden wohl noch weitere folgen. Wie es scheint, haben die Politiker in Moskau erst seit kurzem die Zeichen der Zeit erkannt. Zu lange blieb der Faktor "Mensch" unberücksichtigt. Eilig legt man nun Programme auf, die die Misere aufhalten sollen.

Das Repatriierungs-Programm, mit dessen Organisation ein Föderaler Migrationsdienst in Moskau beauftragt ist, ist eine dieser Maßnahmen. Nach dem Programm ist es allen aus der ehemaligen UdSSR und Rußland stammenden Russen möglich zurückzukehren. Als besonderen Anreiz will die russische Regierung für die Umzugskosten aufkommen. Darüber hinaus garantiert sie finanzielle Unterstützung bei der Eingliederung, die Vermittlung von Arbeit und eine Wohnung. Moskau hofft, auf diese Weise Millionen seiner Landsleute zur Rückkehr bewegen zu können. Das Angebot richtet sich nicht nur an russische Staatsbürger, die im Ausland leben, sondern auch an ehemalige Staatsangehörige der UdSSR, die inzwischen Bürger anderer Staaten geworden sind, sowie an Emigranten aus der UdSSR, der Russischen Föderation und Rußlands, die Staatsbürger der Länder waren, die nach der Revolution von der Sowjetunion vereinnahmt wurden. Der Finanzierungsplan für das Staatsprogramm soll bis Ende 2006 abgeschlossen sein. Wie das russische Finanzministerium gegenüber der Zeitung "Kommersant" erklärte, sind für die Umsetzung des Programms bereits 17 Milliarden Rubel (50 Millionen Euro) eingeplant. Rückkehrwillige können sich allerdings nicht dort niederlassen, wo sie gerne möchten, sondern nur dort, wo es die Regierung für erforderlich hält. Es wird drei verschiedene Kategorien von zugelassenen Regionen geben. Diese sind: A) strategisch wichtige Grenzregionen, B) Gebiete, in denen große Investitionsprojekte angelaufen sind. C) Gebiete mit wirtschaftlichem Aufschwung, in denen Arbeitskräfte fehlen.

Es geht um Gebiete, die aufgrund ihrer geographischen Lage wenig attraktiv sind, aber für deren wirtschaftlichen Aus- und Aufbau dringend qualifizierte Arbeitskräfte benötigt werden. Es sind vor allem zwölf Regionen, die auf Zuwanderung angewiesen sind, unter anderem Chabarowsk in Fernost, Krasnojarsk, Irkutsk, Novosibirsk in Sibirien, das Gebiet Nordwest, aber auch Gebiete unweit von Moskau wie Lipezk und Twer. Besonders wichtig seien für Rußland die Gebiete im Fernen Osten, da die "Auffüllung" hier vor allem als "Kampf gegen die chinesische Expansion" gesehen wird.

Kritiker halten das Programm für wenig effektiv und prognostizieren einen Fehlschlag. Die einfachen Menschen spüren von den Erfolgen der russischen Wirtschaft seit Jahren zu wenig.