22.05.2024

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15.07.06 / MELDUNGEN / ZUR PERSON

© Preußische Allgemeine Zeitung / 15. Juli 2006

MELDUNGEN / ZUR PERSON

"Wer sich nicht integriert, sollte gehen"

Potsdam - Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm hat vorgeschlagen, daß Ausländer, die sich nicht in die deutsche Gesellschaft integrieren wollen, "unser Land lieber wieder verlassen sollten". Dies schrieb der CDU-Politiker in einem Beitrag für die "Netzeitung". Ein bloßes Bekenntnis zur Verfassung und Sprachkenntnisse reichten nicht aus. Integration heiße nicht, daß sich Zugewanderte der deutschen Kultur unterordneten. Jedoch müßten sie bereit sein, sich in die Kultur unseres Landes "einzuordnen".

 

Neue Krise in der Ukraine

Kiew - Die Ukraine stürzt erneut in eine Regierungskrise. Präsident Wiktor Juschtschenko kündigte via Internet vergangenes Wochenende an, Neuwahlen anzusetzen, falls sich die "verantwortlichen Gruppen" nicht in der vorgesehenen Frist auf eine Regierung einigten. Zuvor waren überraschend die Sozialisten aus dem Juschtschenko-Bündnis ausgeschert und hatten Gespräche mit Ex-Präsident Wiktor Janukowitsch über eine Koalition aufgenommen. Juschtschenko will die Ukraine näher an Nato und EU binden, Janukowitsch gilt als rußlandfreundlich.

 

Platz machen für die Brüder

Als vierfacher Vater ist Polens frisch zurückgetretener Premier Kazimierz Marcinkiewicz (46) beliebt wie kein zweiter Politiker der konservativen Kaczynski-Partei PiS. Sein Rückzug aus der Regierungsspitze kam überraschend, er räumt das Feld für Jaroslaw Kaczynski. Weil dessen Bruder Lech Präsident werden sollte, machten die Zwillinge Marcinkiewicz kurzerhand zum Kanididaten für den Ministerpräsidenten - damals ein geschickter Schachzug.

Nun steht Marcinkiewicz als Bauernopfer da. Erst seit Oktober 2005 lenkte der einstige Publizist, der in den 80er Jahren als Redakteur der Untergrundpresse von Landsberg an der Warthe aktiv war, die Geschicke des Landes. Womöglich gerade weil der frühere Physiklehrer und Wirtschaftsfachmann nicht nur in Umfragen führt, sondern sich besonnener und erfahrener zu geben versteht als seine alten Solidarnosc-Weggefährten, erfolgte nun das Karriereende.

Frust spielt offenbar eine Rolle - "Glücksgefühle" seien in der Politik eben nicht angebracht, sagte er im letzten offiziellen Interview als Premier im Hinblick auf seine schwierige Koalition mit Bauernpartei und Familienliga. Kontaktscheu ist der Euroskeptiker und Befürworter eines historisch einseitigen "Patriotismusunterrichts" jedenfalls nicht. Bei dem wegen Ausfällen gegen Minderheiten umstrittenen Thorner "Radio Maryja" zählt er zu den gerngesehenen Gästen. Nun hat er genug Zeit für andere Pflichten - unter anderem für die als Großvater. SV


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