© Preußische Allgemeine Zeitung / 22. Juli 2006

Klaus D. Voss:
Klares Wort

Es hat eine Weile gedauert, aber jetzt hat Bundespräsiden Köhler sich seiner Mission gewidmet. Lange Monate hatte er in protokollarischer Zurückhaltung agiert, nun ist dem ersten Mann im Staate bewußt geworden, daß die Bürger deutliche Wegweisungen verlangen, und zwar von ihm.

Noch nie zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik hat das Staatsoberhaupt die Regierung öffentlich mit dem Vorwurf konfrontiert, sie komme ihren Aufgaben nicht nach, ja sie sei kaum in der Lage, die Herausforderungen des Regierungsgeschäftes zu erfüllen. Das Kabinett Merkel ergehe sich „in Sandkastenspielen“. Zur zentralen Frage unserer Zeit sagte er: „Möglicherweise spüren die Menschen, daß durch reine Parteipolitik die Arbeitslosigkeit nicht weggeht.“ Ein Satz für das Geschichtsbuch, darf man meinen.

Schweigen will Köhler auch in Zukunft nicht, er möchte seinen Sachverstand als international erfahrener Ökonom einsetzen. Das ist bitter nötig. Einen unabhängigen Kopf an der Spitze des Staates zu haben, der sich nicht in die Parteiengeometrie einbinden läßt, das ist Gewinn für alle.

Eine zweite Amtszeit, die viele wünschen, um sich einen mutigen Mahner zu erhalten, wird Köhler nach Lage der Dinge verwehrt bleiben. Er war zwar dank eines Coups von Merkel und Westerwelle in das höchste Staatsamt gewählt worden, aber er hat sich entschieden, seine Loyalität dem Volk zu widmen. Das nimmt ihm aber alle Chancen, 2009 wiedergewählt zu werden.

Es sei denn, der gute alte Gedanke, das Staatsoberhaupt direkt vom Volk wählen zu lassen, gewinnt wieder Kraft.