© Preußische Allgemeine Zeitung / 12. August 2006

Im Stich gelassen
Die Vereinten Nationen versagen auch im Libanon-Krieg
von Klaus Apfelbaum

Das markante Hochhaus am East River ist marode, die Wasserrohre tropfen, Aufzüge klemmen, die elektrische Anlage ist gewöhnungsbedürftig, Ausfälle sind nicht selten. Eigentlich, räsonierten die Baubehörden von Manhattan, müsse man das Gebäude schließen lassen. Aber es geht nicht, der Wolkenkratzer liegt auf exterritorialem Gebiet in New York - es ist der Dienstsitz der Uno.

Das Bild, das die Vertreter der Weltgemeinschaft aus 191 Staaten in diesen Tagen abgeben, ist nicht viel besser. Vier Wochen nach der Eskalation der Gewalt im Nahen Osten zum Krieg um die Macht im Libanon hat die Uno immer noch kein Konzept, umgehend einen Waffenstillstand durchzusetzen. Die Menschen sterben vor laufenden Kameras. Und die Großmächte lassen sich Zeit, bis sie ihren strategischen Zielen nahe sind.

Es rächt sich bitter, daß die Uno kein wirksames Krisenmanagement entwickelt hat. Sie liefert sich den Mächten im Sicherheitsrat aus, die auf dieser Weltbühne ihre Interessen verhandeln - niemand ist da, der die Not der Menschen im Nahen Osten und an den anderen Brennpunkten der Welt an die erste Stelle setzt.

Nicht einmal seine Autorität kann Uno-Generalsekretär Kofi Annan einsetzen - er hat sich den Respekt nicht verdient.

Die Uno hat sich in sechs Jahrzehnten zur Verteilorganisation für internationale Wohltätigkeiten degradieren lassen - und dabei Korruption und ausufernde Bürokratie in den eigenen Reihen übersehen.

Kofi Annan, der zum Jahresende abtritt, war nie ein Reformer, nicht einmal ein Politiker, der Entscheidungen vorantreiben konnte. Sein im Mai vorgelegtes Strategiepapier zum Kampf gegen den internationalen Terrorismus bleibt, was es ist: ein Papier, das kaum jemand wahrgenommen hat. Dabei wäre eine internationale Charta für den Kampf gegen den Terrorismus heute wichtiger denn je - nicht nur um den Krieg im Libanon zu zügeln. Aber nicht einmal die Definition, was Terrorismus überhaupt ist, ist der Uno gelungen.

Kriege werden nicht mehr nach den herkömmlichen Mustern geführt - Armee gegen Armee. Das bisherige Kriegsrecht und die Genfer Konventionen können in Konflikten nach Guerilla-Manier noch nicht einmal im Ansatz den Schutz der Zivilbevölkerung garantieren. Wer, wenn nicht die Vereinten Nationen, müßte die Fragen nach Friedenssicherung unter der Drohung des weltweiten Terrorismus aufwerfen?

Selbst die Blauhelme, die Allzweckwaffe der Uno, können den Zivilisten keinen Schutz bieten. Denn auch die Soldaten werden von den Vereinten Nationen im Stich gelassen, ohne konkreten Auftrag und daher mit mangelndem Einsatzwillen ins Feld geschickt - entgegen allen militärischen Führungsregeln. Also: Wer will schon sterben für Kofi Annan?