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09.09.06 / Michels Stammtisch

© Preußische Allgemeine Zeitung / 09. September 2006

Michels Stammtisch

Am Stammtisch im Deutschen Haus wurde der SPD-Boß und Ministerpräsident Kurt Beck zitiert, der zum 60. Geburtstag des französischen Besatzungskindes Rheinland-Pfalz die Zuversicht geäußert habe, daß es "irgendwann" zu einem Zusammenschluß seines Landes mit dem benachbarten Saarland kommen werde.

Doch die sogenannte Große Koalition im Bund denke offen-sichtlich nicht daran, ihre Mehrheiten in Bundestag und Bundesrat zu einer tatsächlichen "Föderalismusreform" zu nutzen, meinte der Stammtisch. Unter dieser Tarnbezeichnung werde den Bürgern vielmehr der merkwürdige Verschiebebahnhof von Auf-, Aus- und Abgaben verkauft, der am 1. September dieses Jahres in Kraft trat und nicht einmal eine grundlegende Reform der Finanzverfassung, geschweige denn eine Reduzierung und Neugliederung der 16 Bundesländer zustande gebracht habe. "Vom großen Wurf weit entfernt", hieß es dazu.

Besitzstandswahrung, Beharrungsvermögen und Immobilismus kennzeichneten statt dessen das Niveau der eigentlich zum Handeln berufenen Politiker. Die "FAZ" berichtet denn auch, daß Becks Überlegungen im CDU-regierten Saarland "immer sehr reserviert aufgenommen worden seien", es sei denn, das dann fusionierte Bundesland werde Saarland-Pfalz heißen, seine Hauptstadt Saarbrücken und sein Ministerpräsident Peter Müller (CDU).

Dem Stammtisch blieb nur, zu diesem Reformeifer das schöne Lied anzustimmen: "Fest steht die Macht am Rhein, so soll es heut' und immer sein" und fragte: "Wer macht sich da nicht Sorgen ums Heute und ums Morgen ...?"


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