© Preußische Allgemeine Zeitung / 16. September 2006

Kuriositäten
Österreich: Wahlkampf wird immer bizarrer
von R. G. Kerschhofer

Zu den österreichischen Parlamentswahlen am 1. Oktober haben nun die Fernseh-Duelle der Parteiführer begonnen. "Schweigekanzler" Schüssel läßt sich allerdings durch Wirtschaftsminister Bartenstein vertreten. Bemerkenswert ist, daß die bisherigen Konfrontationen jeweils nur ein Viertel der Einschaltquote des Auftritts von Entführungsopfer Natascha Kampusch erzielten. Die Paarung SPÖ gegen BZÖ sorgte immerhin nachträglich für Aufregung: BZÖ-Chef Westenthaler hatte einen Brief präsentiert, dem zufolge der SPÖ-Kandidat Omar Al-Rawi den Alpenverein aufgefordert hätte, Gipfelkreuze durch Halbmonde zu ersetzen. Doch Westenthaler war einer Fälschung aufgesessen.

Das von der FPÖ gegen das BZÖ erwirkte Gerichtsurteil ist rechtskräftig: Das BZÖ darf die Bezeichnung "Die Freiheitlichen" nicht verwenden und mußte sie auf Plakaten überkleben. Das Kärntner BZÖ weigert sich allerdings: Das Urteil betreffe nur die Bundespartei, weil man selber als "Die Freiheitlichen in Kärnten" registriert gewesen sei und bloß "BZÖ" hinzugefügt habe. Das bringt aber ein neues Rechtsproblem: Sind dann Bundes-BZÖ und Kärntner BZÖ bei der Stimmenauszählung gemeinsam zu werten? Von praktischer Bedeutung wäre dies, falls beide zusammen die Vier-Prozent-Hürde schaffen oder das Kärntner BZÖ ein Grundmandat erringen sollte - beides gilt als wenig wahrscheinlich.

Im Kampf um das Grundmandat setzt Landeshauptmann Haider erneut auf den Ortstafelstreit und will sogar die bestehenden zweisprachigen Tafeln durch einsprachige ersetzen. Die Kärntner Grünen forderten daraufhin den Einsatz des Bundesheeres zum Schutz der Ortstafeln - just die Grünen, die doch das Bundesheer gerne abschaffen möchten.

Mit einem ebenso kuriosen Schachzug wartete SPÖ-Chef Gusenbauer auf: Das "Liberale Forum" (LIF), das sich 1994 von der FPÖ abgespalten hatte und 2002 nur noch auf knapp ein Prozent kam, darf seinen Partei-Chef auf einen sicheren Platz der SPÖ-Liste setzen. Daß der Frust der SPÖ-Gewerkschafter durch eine Wahlempfehlung der Phantom-Partei LIF für die SPÖ kompensiert wird, darf bezweifelt werden.