© Preußische Allgemeine Zeitung / 30. September 2006

Klaus D. Voss:
Rückzug

Man könnte meinen, daß sich alles nur noch um diese Reform dreht - als stecke im Gesundheitswesen die Schicksalsfrage der Deutschen. Von wegen: In Wirklichkeit kämpfen die Sozialdemokraten um die Rückkehr ins Kanzleramt, die CDU- und CSU-Spitzen vereint gegen Kanzlerin Merkel. Wieder einmal verwechseln Parteien das Machtgerangel mit ihrem Regierungsauftrag.

Stratege Peter Struck, der aus der SPD-Fraktion heraus regiert, ist seinen Zielen bedenklich nahe gekommen. Die Union wird nach jüngsten Umfragen von den Wählern weniger geschätzt als die SPD; und der Fraktionschef ohne Zwang zur Kabinettsdisziplin läßt kaum einen Tag verstreichen, ohne das Ende des Regierungsbündnisses herbeizureden.

Aber muß die Große Koalition wirklich am Prinzipienstreit um das Gesundheitswesen scheitern? Warum kapitulieren für eine Reform, die kaum noch jemand versteht und die unter dem Strich nicht viel bringen wird? Warum keine "kleine Lösung".

Diese Fragen sind für vernünftige Bürger bedrückend, weil es Alternativen zur Großen Koalition nicht gibt - nur Struck-Gefälliges wie das rot-gelb-grüne Ampelgebinde oder die schamlose rot-rot-grüne Variante. In beiden Fällen müßte die CDU das Kanzleramt räumen und könnte sich nur auf eine Dauerblockade im Bundesrat verlegen.

Kanzlerin Merkel hat noch diese eine Chance, um sich zu behaupten. Wenn es mit der Kunst des Regierens nicht klappen will, muß man die Kunst des Vertagens lernen. Der große Wurf zur Gesundheitsreform kann vorerst noch eine Weile warten, es gibt genug Dringendes im Land.