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07.10.06 / Rücktritt verlangt / Zwei Drittel gegen Jaroslaw Kaczynski

© Preußische Allgemeine Zeitung / 07. Oktober 2006

Rücktritt verlangt
Zwei Drittel gegen Jaroslaw Kaczynski

Zwei Drittel aller Polen wünschen nach übereinstimmenden Umfragen den Rücktritt ihres Ministerpräsidenten Jaroslaw Kaczynski - vor allem, seit ein heimlich aufgenommenes Video einen Vertrauten des Regierungschefs dabei gezeigt hat, wie dieser die Unterstützung einer Abgeordneten der Opposition erkaufen wollte. Kaczynski lehnt einen Amtsverzicht kategorisch ab.

Seit dem Rückzug eines Koalitionspartners hat Kaczynski keine parlamentarische Mehrheit mehr. Für den Abwerbeversuch hat sich der Premier inzwischen öffentlich entschuldigt. Die Opposition besteht jedoch weiter auf Neuwahlen. Nach einer Umfrage des Instituts TNS OBOP würde die oppositionelle Bürgerplattform jetzt 34 Prozent der Stimmen erhalten und stärkste Kraft werden, die Partei "Recht und Gerechtigkeit" (PiS) der Zwillingsbrüder Kaczynski käme auf 24 Prozent.

Wenn das polnische Parlament seine Auflösung beschließen sollte, könnten die Neuwahlen frühestens am 26. November stattfinden. Ohne Stimmen aus der PiS kann die erforderliche Mehrheit aber nicht zustande kommen. (Vs)


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