© Preußische Allgemeine Zeitung / 18. November 2006

Gelbe Karte
Kommunalwahlen in Polen als Test

In Polen ist wieder alles offen: Wenn Premierminister Jaroslaw Kaczynski seine Lehren aus den Kommunalwahlen zieht, dann diese: Die Regierungskoalition hat die Gelbe Karte gesehen und hätte bei Parlamentswahlen keinen Bestand mehr - er muß umdenken.

Zwar konnte sich die Partei "Recht und Gerechtigkeit" (PiS) unter Führung der Brüder Kaczynski in den ländlichen Regionen durchaus behaupten, die Koalitionsparteien "Selbstverteidigung" und die Familienliga wurden von den Wählern schlicht übersehen.

In den größeren Städten konnte sich die oppositionelle Partei der liberalen Bürgerplattform PO behaupten. Die entgegen den jüngsten Erfahrungen doch noch unerwartet hohe Wahlbeteiligung von 45 Prozent zeigt, daß die PO ihre Wähler mobilisieren konnte.

Entsprechend klar sind die Abstimmungen ausgefallen: In Danzig, Breslau, Allenstein und Elbing setzten sich Oppositions-Kandidaten im ersten Wahlgang durch, in Warschau wird es zu einem Stichentscheid kommen: Der PiS-Bewerber Kazimierz Marcinkiewicz liegt knapp vor Hanna Gronkiewicz-Waltz von der PO.

Bemerkenswert ist, daß sich Marcinkiewicz deutlich von Kaczynski abgesetzt hatte. Während der Premier seine Gegner mit persönlichen Vorwürfen konfrontierte, präsentierte Marcinkiewicz sich mit Pop-Musik als moderner Bewerber für Warschau - parteiintern gelten die beiden ohnehin als Gegner. (Siehe auch Seite 15) vs