© Preußische Allgemeine Zeitung / 16. Dezember 2006

Moskau verwöhnt Militärs mit Milliarden

Der Untergang der "Kursk", der Tschetschenienkrieg und die Finanzierungskrise nach dem Kalten Krieg - so sieht der Westen die russischen Streitkräfte. Der militärisch-industrielle Komplex, gerüstet mit dem Arsenal der einst Roten Armee (immer noch größte Nuklearmacht der Welt), steuert aber auf eine umfangreiche Modernisierung hin. Militärs gewinnen spätestens seit dem zweiten Tschetschenienkrieg an Einfluß. Verteidigungsminister Sergej Iwanow setzt dem Rüstungsetat ehrgeizige Ziele (Steigerung von 19 auf 21 Milliarden US-Dollar 2006). In den vergangenen fünf Jahren hätten sich die Ausgaben verdrei-facht, so Iwanow. Auch der außenpolitische Einfluß der Militärs unter Oberbefehlshaber Präsident Putin wächst.

Rußland hat wieder Waffen zu exportieren - nicht nur für Venezuela, sondern für technisch interessierte Mächte wie China und den Iran. Neubauprogramme und verstärkte Manöver zeugen vom wachsenden Selbstbewußtsein. 1,2 Millionen Soldaten und 870000 Zivilangestellte umfaßte die Armee 2005 - Tendenz steigend. Eine Doppelstrategie Moskaus sieht vor, heimische Rüstungskonzerne mit Aufträgen zu beleben. Nur wo dies technisch allein nicht erfolgversprechend ist, hofft man auf westeuropäische Kooperation, so mit dem Luftfahrtkonzern EADS, der im Gegenzug an russischen Flugzeugbauern beteiligt werden soll.

Inzwischen denkt der Kreml sogar daran, in ehrgeizige Weltraumprogramme zu investieren. Ebenfalls für 2007 ist geplant, 17 neue Interkontinentalraketen zu beschaffen. Langstreckenflugzeuge, Hubschrauber und Panzer sollen umfangreich durch neues, russisches Gerät ersetzt werden. Die Verknüpfung mit der Rüstungsindustrie wird unter dem ersten Zivilisten im Verteidigungsressort Iwanow konsequent ausgebaut. Ein gemeinsames Luftabwehrsystem der GUS-Staaten als Markt der russischen Wehrindustrie ist in Planung. Eine föderale Agentur für die Beschaffung neuer Rüstungsgüter entsteht, um die Militärbürokratie zu straffen. SV