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23.12.06 / Wie bestellt

© Preußische Allgemeine Zeitung / 23. Dezember 2006

Klaus D. Voss:
Wie bestellt

Man hätte die Uhr danach stellen können: Drei Wochen nach dem CDU-Parteitag waren die abgestraften CDU-Kronprinzen sich selbst eine Antwort schuldig. Angela Merkel sollte sich nicht zu lange als Siegerin von Dresden fühlen. Da sei auch der Edmund Stoiber davor.

Daß der Machtstreit in der Union bei der Gesundheitsreform angezettelt wird, versteht sich von selbst. Der Gesetzentwurf hat keine Freunde mehr, allenfalls noch Verteidiger, die in diesem Bürokratie-Monstrum die letzte Daseinsgarantie für die Große Koalition sehen. Fällt die Gesundheitsreform, fällt die Kanzlerin - es mag so kommen, daß Merkels Gegner sich mit dieser schlichten Parole ein paar schöne Feiertage machen werden.

Man darf den Herren Rebellen empfehlen, sich doch auf die Sache zu konzentrieren: Es reicht allein aus, wenn nur der Gesetzentwurf aus der Zauberküche der Ulla Schmidt zum Altpapier befördert wird. Das deutsche Gesundheitswesen hat einen neuen Anlauf zur Reform verdient. Eine Große Koalition sollte sich nicht nur auf große und teure Kompromisse zu Lasten der Bürger einlassen. Sie sollten auch einmal den großen Mut haben zu sagen, was Sache ist: Daß nämlich die Medizin grandiose Fortschritte bei der Behandlung von Krankheiten macht und hoffentlich weiter machen wird - und dann eben auch mehr Geld kosten muß.

Die Bürger sind nach allen Umfragen viel vernünftiger als die Politiker glauben. Sie würden auch sachgerecht angemessene Krankenversicherungsprämien tragen, wenn der Staat seine Pflichtaufgaben wahrnehmen wollte: Die Verschwendung im Gesundheitswesen zu unterbinden und Anreize zur Selbstverantwortung zu schaffen. Schließlich muß sich eine verantwortungsvolle Lebensführung auch bei den Beiträgen auszahlen.


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