© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 03-07 vom 20. Januar 2007

Klaus D. Voss:
15 Cent

Wer sich beim Tritt in die Pfütze freut, wenigstens nicht ertrunken zu sein, hat auch irgendwo recht. Aber wer die Hartz-Reformen noch verteidigt, der muß doch mal genau nachrechnen. So ein Ein-Euro-Job ist umgerechnet 15 Cent wert - denn nur jeder siebte "Mehraufwand-Beschäftigte" findet auf diesem Weg, was er dringend haben muß: eine sozialversicherungspflichtige Anstellung.

Die Bundesagentur für Arbeit legt jetzt auch bei Hartz IV die Hand in die Wunde. Keines der von Schröder und Clement inszenierten Arbeitsmarktprogramme mit dem Hartz-Etikett hat auch nur annähernd das gebracht, was versprochen war. Die Reformwerke I bis III haben einer Nachprüfung durch das Bundesarbeitsministerium nicht standgehalten, jetzt senkt sich auch bei Hartz IV der Daumen. Verlorene Jahre für den Arbeitsmarkt.

Getaugt hat die Folge IV nur, um die Lage auf dem Arbeitsmarkt zu kaschieren: 300000 der knapp 500000 neuen Arbeitsplätze, die allzu Eifrige zum Jahreswechsel als "neues Wirtschaftswunder" besingen wollten, sind hoffnungslose Karrieren in der Tarifgruppe "Ein Euro".

Mit Neid können die Bundesbürger in die nördlichen Nachbarländer schauen, die ihre Anpassungsprobleme an die Weltwirtschaft mit mehr Verstand gelöst haben, vor allem mit mehr Prinzipientreue. Zwar sind die Reformwerkzeuge im Grunde gleich (Verpetzt: Peter Hartz hat bei einem Dänen namens Zeuthen abgeschrieben), doch sie sind energischer eingesetzt worden - hier wurde der Übergang vom passiven zum aktiven Sozialstaat nicht nur versprochen, sondern auch umgesetzt: Neben vernünftigen Regeln zum Kündigungsschutz gilt der Grundsatz "Ohne Arbeit keine Leistung". Wer nicht will, bekommt nicht einmal 15 Cent.