© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 06-07 vom 10. Februar 2007

Unterm Strich bleibt nichts
Friedrich Merz ist die Freude an der Politik gründlich vergangen
von Klaus Apfelbaum

Er will nicht mehr - 20 Jahre in Diensten für die CDU haben Friedrich Merz die Freude an der Politik verdorben - bei der nächsten Bundestagswahl wird der Sauerländer nicht mehr antreten. Die Union muß für den Wahlkreis 148 einen anderen Bewerber finden, einen besseren wird es kaum geben. Merz hatte 57,7 Prozent der Stimmen erhalten, das Traumergebnis für die CDU schlechthin.

Auch wenn Parteichefin Angela Merkel insgeheim froh ist, den ewigen Widersacher los zu sein - den "Fall Merz" darf sie nicht unterschätzen. Sein Rückzug ist weit mehr als nur ein Personalwechsel. Bei Friedrich Merz werden sich alle sammeln, die seit Einstieg in die Große Koalition unzufrieden mit der Partei sind: Daß die Union nur noch Politik nach sozialdemokratischer Manier macht, darin sind sich die Kritiker schnell einig. Daß Merkel in ihrer Doppelverantwortung für Regierungspolitik und Führung der CDU das konservativ-christliche Profil der Partei nicht schärft, auch darin herrscht Konsens.

Wenn selbst standfeste und prinzipientreue Mitstreiter wie Friedrich Merz es nicht mehr aushalten, mit der CDU Politik zu machen, dann muß sich die Union der Frage stellen: Gibt es in der Partei nur noch Platz für angepaßte Apparatschiks? Keine überzeugenden Aussichten für Talente aus dem Nachwuchs-Kader, sofern sich überhaupt noch junge Menschen für Parteien begeistern lassen.

Merz, der nach einer regelrechten Ochsentour durch die Parteiebenen zu den zehn bekanntesten Politikern der CDU zählte, war im Grunde für jedes Amt in der Regierung gut, auch wenn sein Fachwissen ihn auf die Finanzpolitik festlegen sollte. Aber er war nicht für jedes Manöver im politischen Alltag zu haben; weder in NRW noch in Berlin. Das Debakel mit der Gesundheitsreform wollte er zum Schluß nicht mehr mittragen und blieb der peinlichen Abstimmung im Bundestag fern.

An Friedrich Merz konnten sich wertkonservative Zeitgenossen orientieren und mit ihm die Diskussion um die deutsche Leitkultur führen - ohne Verrenkungen in Wenns und Abers. Aber mit ihm mußten die konservativen Stammwähler auch verfolgen, wie dieses Wertefundament aus dem Zentrum der Partei an den Rand abwanderte; ein Substanzverlust, der gefährlich wird.

Wie schnell es abwärts geht, wenn eine Partei ihre Stärken mißachtet und sich zum Spielball von Karrieristen macht, das zeigt sich an der Schwesterpartei - nach dem Führungsfiasko hofft die Partei auf irgend etwas, das sie aus der Schockstarre erlösen könnte.