© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 30-07 vom 28. Juli 2007

Hervorragend mit der Thematik vertraut
Präsidium des Bundes der Vertriebenen bei Bundeskanzlerin Angela Merkel
von Wilhelm v. Gottberg

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel empfing das Präsidium des Bundes der Vertriebenen (BdV) am 17. Juli im Bundeskanzleramt zu einem umfassenden Meinungsaustausch.

Schon im Mai 2007 hatte die Bundeskanzlerin eine Einladung für ein Gespräch mit dem gesamten BdV-Präsidium an die Präsidentin des BdV, die Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach, ausgesprochen. Der volle Terminkalender der Kanzlerin ermöglichte erst am 17. Juli das Gespräch, das im Bundeskanzleramt stattfand.

Im Vorfeld der Zusammenkunft hatte die Präsidentin des BdV dem Bundeskanzleramt vier Themenschwerpunkte für das Gespräch übermittelt:

- Zentrum gegen Vertreibungen

- Bewahrung des geschichtlichen und kulturellen Erbes der Deutschen aus den früheren deutschen Ost- und Siedlungsgebieten

- Nationaler Gedenktag für die Opfer von Deportation, Vertreibung und Zwangsarbeit

- Solidarität mit den deutschen Volksgruppen und Minderheiten in den östlichen Nachbarländern.

Die Bundeskanzlerin nahm sich Zeit, zu allen vier Themenschwerpunkten die Meinung der verschiedenen Präsidialmitglieder anzuhören und ihre Auffassung dazu zu erläutern. Sie war hervorragend mit der Thematik vertraut und hörte konzentriert zu. Dies war keinesfalls selbstverständlich, hatte sie doch am Vortage eine Begegnung mit dem französischen Präsidenten Sarkozy in Toulouse wegen des Gemeinschaftsunternehmens EADS / Airbus. Am selben Tage abends hatte sie den britischen Premier Brown zu einem Antrittsbesuch empfangen. Vor dem Gespräch mit dem BdV-Präsidium war sie noch mit dem serbischen Ministerpräsidenten Kostunica zusammengekommen.

Die Kanzlerin betonte, daß es mit dem Koalitionspartner eine Absprache über ein sichtbares Zeichen gäbe, mit welchem an das Unrecht der Vertreibung und an die Leiden der deutschen Vertriebenen erinnert werden soll. Es seien auch bereits Überlegungen angestellt worden, welche Immobilie in Berlin dafür in Frage käme. Ganz eindeutig betonte sie, daß das sichtbare Zeichen in Berlin anzusiedeln sei. Frau Merkel legte ausführlich dar, daß ihre Regierung hinsichtlich der Kulturförderung nach Paragraph 96 Bundesvertriebenenfördergesetz eine Trendwende eingeleitet habe. In diesem Bereich des Bundeshaushaltes gäbe es Zuwachs, bei einer ansonsten radikalen Sparpolitik, die fast alle Bereiche des Haushaltes treffen. Im übrigen könne man jederzeit das Gespräch mit dem Beauftragten für Kultur und Medien suchen, wenn es Probleme bei der Kulturförderung des Bundes gäbe. Man dürfe aber nicht vergessen, daß auch die Länder gesetzlich verpflichtet seien, ihren Teil zum Erhalt der Kultur der früheren deutschen Ostprovinzen zu leisten.

Die Kanzlerin dankte dem BdV-Präsidium für die verständigungspolitischen Aktivitäten der Vertriebenenverbände mit den Menschen in den östlichen Nachbarstaaten. Sie betonte die wichtige Brückenfunktion der Heimatvertriebenen und der deutschen Restvolksgruppen in den früheren deutschen Ost- und Siedlungsgebieten beim Zusammenwachsen der Europäischen Union.

Die Verbundenheit der Menschen in der Bundesrepublik mit den Landsleuten, die heute aufgrund der Nachkriegsentwicklung außerhalb des Geltungsbereiches des Grundgesetzes leben, immer wieder sichtbar zu machen sei eine wichtige Aufgabe, gerade auch für Menschen mit familiären Wurzeln im Osten.

Mit einer sehr noblen Geste brachte Frau Merkel ihre Wertschätzung gegenüber ihren Gesprächspartnern zum Ausdruck. Das Gespräch fand an ihrem 54. Geburtstag statt, sie überraschte ihre Gratulanten mit einer Einladung zum Mittagessen im Kanzleramt.

Foto: Trotz vieler Termine: Merkel empfängt Erika Steinbach und die BdV-Delegation.