© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 38-07 vom 22. September 2007

Putins Hintertür
Schnelle Rückkehr ins Präsidentenamt

Wladimir Putin läßt sich nicht in die Karten blicken – er verweigert die Antwort, warum der farblose Funktionär Wiktor Subkow ins Amt des Ministerpräsidenten aufrücken mußte. Die russischen Medien hoben Subkow sofort in den Rang eines Präsidentschaftskandidaten. Zugleich  demonstrierte Putin  westlichen Medien seinen vitalen Anspruch auf den Kreml.

Beides paßt zusammen, denn: Die russische Verfassung schreibt in Artikel 81 vor, daß niemand das Präsidentenamt länger als zwei Amtsperioden in Folge innehaben kann – „in Folge“. Deswegen glauben die meisten Beobachter, daß Putin im März 2008 einen Vertrauten als seinen Nachfolger wählen läßt, um dann nach vier Jahren selbst wieder kandidieren zu können; 2012 wäre Putin 59 Jahre alt.

Solange müßte er aber nicht warten. Die russische Verfassung sieht bei einem Amtsverzicht des Präsidenten – man denke nur einmal an einen Rücktritt aus gesundheitlichen Gründen – keine Übernahme durch einen Stellvertreter für den Rest der Wahlperiode vor – wie etwa in den USA durch den Vizepräsidenten. In Moskau übernimmt der Regierungschef geschäftsführend die Aufgaben, muß aber spätestens nach drei Monaten Neuwahlen für das Amt des Staatschefs ansetzen (Artikel 92).

Das wäre eine Chance für Putin, schnell in den Kreml zurückkehren zu können – wenn er es darauf anlegen wollte. Die Wahl wäre ihm auf jeden Fall sicher. vs