26.01.2022

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20.10.07 / MELDUNGEN / ZUR PERSON

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 42-07 vom 20. Oktober 2007

MELDUNGEN / ZUR PERSON

Die Welt nach dem Kalten Krieg

Wien – „Ohne einen Feind zu leben ist nicht leicht“, so die Erkenntnis von Georgi Arbatow, ehemaliger Berater der Kremlchefs von Breschnew bis Jelzin. In seinem Buch schreibt er über das „System Sowjetunion“, wobei er die Existenz eines „System Putin“ abstreitet. Allerdings fürchtet er, daß der derzeitige Rüstungswettlauf böse enden könnte.

 

China verweigert sich

Hamburg – Da ein offizieller Grund für die verspätete Lieferung der versprochenen Terrakotta-Krieger des ersten Kaisers von China nicht genannt wurde, setzt man im Hamburger Völkerkunde-Museum auf Verstimmung der politischen Führung Chinas. Nachdem Angela Merkel den Dalai Lama empfangen hatte, sagte Peking zahlreiche Gespräche ab. Ähnliches droht jetzt auch den USA. Diese wollen dem im Exil lebenden geistlichen Oberhaupt der Tibeter eine Ehrenmedaille überreichen.

 

Ausländerpolitik wieder lockern

Neue Parteien gibt es in Deutschland wie Sand am Meer. Um erfolgreich zu sein, bedarf es einer zündenden Idee. So eine Idee schien der dänische Politiker Naser Khader gefunden zu haben. Selbst deutsche Nachrichtenmagazine widmeten ihm viel Aufmerksamkeit, als der am 1. Juli 1963 in Damaskus geborene Sohn palästinensischer Eltern seine linksliberale Partei vergangenen Mai verließ, um mit einer eigenen Formation namens „Neue Allianz“ die politische Landschaft des Königreichs aufzurollen.

Seit November 2001 regiert in Kopenhagen eine bürgerliche Koalition aus Nationalliberalen und Konservativen, die von der rechtsgerichteten Volkspartei geduldet wird. Seither pflegt das skandinavische Land eine relativ restriktive Ausländerpolitik. Dagegen will der 1974 eingewanderte frühere Zögling einer Koranschule nun angehen.

Hierfür will sich Khader mit seiner neuen Partei nach den anstehenden Wahlen den beiden bürgerlichen Regierungsparteien als Bündnispartner anbieten. Dann wären die kleine Konservative Partei und die Nationalliberalen von Regierungschef Anders Fogh Rasmussen nicht mehr auf die Duldung der nationalorientierten Volkspartei angewiesen. Vor allem die Volkspartei dringt bislang auf eine strenge Ausländerpolitik, die Khader lockern will.

Unmittelbar nach ihrer Gründung wollten elf Prozent der Dänen Khaders „Neuer Allianz“ ihre Stimme geben. Die Zahl schmolz aber rasch auf fünf Prozent zusammen, weil Khader in der Eile vergessen hatte, seiner Gründung ein Programm zu geben. Sein jetzt nachgeschobenes Parteiprogramm sieht Steuersenkungen vor, womit er sich offenbar Zuspruch aus bürgerlichen Wählerschichten erhofft. H. L.


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