13.08.2022

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03.11.07 / MELDUNGEN

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 44-07 vom 03. November 2007

MELDUNGEN

Auf Distanz zur Volksfront

Kopenhagen – Der dänische Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen hat kurzfristig für den 13. November Parlamentswahlen angekündigt. Regulär wären erst Anfang 2009 wieder Wahlen, doch die Regierung, bestehend aus Venstre, der rechtsliberalen Partei des Ministerpräsidenten, und der konservativen Höyre, war als Minderheitsregierung aus der letzten Wahl hervorgegangen. Daher war sie stets auf die Zustimmung der Dänischen Volksfront angewiesen. Gerade in Fragen zur Einwanderung kam es jetzt mehrfach zu Konflikten. Als es darum ging, eine abgewiesene irakische Familie mit Kindern bis zur Abschiebung statt im Asylbewerberheim kinderfreundlich auf dem Lande unterzubringen, stellte sich die Dänische Volksfront quer. Und auch die von Rasmussen angestrebte Umstrukturierung des öffentlichen Dienstes will die Volksfront nicht mittragen. Da die Regierung aufgrund geringer Arbeitslosigkeit (3,3 Prozent) und guter Wirtschaftsdaten derzeit im Umfragehoch liegt, hofft Rasmussen, bei Neuwahlen eine Mehrheit zu erzielen. Außerdem liebäugelt er mit der neugegründeten Partei Neues Bündnis. Deren populärer Vorsitzender, der palästinensischstämmige Naser Khader, hatte bereits angekündigt, eine Mitte-Rechts-Partei zu unterstützen.

 

Einreise nach Fingerabdruck

Tokio – Zur Vorbeugung von Terroranschlägen verlangt Japan ab sofort von jedem ins Land einreisenden Ausländer Foto und Fingerabdrücke. Dies gilt auch für einreisende Ausländer, die eine Aufenthaltsgenehmigung besitzen. Diese Daten sollen der Polizei und bei Anfrage auch ausländischen Regierungen zur Verfügung gestellt werden. Allein 2006 reisten 6,7 Millionen Ausländer nach Japan ein.


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