© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 47-07 vom 24. November 2007

Dritter Anlauf
Olaf Scholz – Praktiker und Polemiker

Es ist bereits sein dritter Anlauf ins Rampenlicht der Öffentlichkeit: Wird der neue Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) die Große Koalition stabilisieren oder eher noch weiter an den Rand des Bruchs führen?

Der Hamburger nimmt Platz an einem Kabinettstisch, an dem sich die beiden Partner kaum noch über den Weg trauen. Wer die Zänkereien der jüngsten Zeit verfolgt hat, möchte der Großen Koalition kein langes Weiterleben mehr prognostizieren.

In dieser leicht entzündlichen Situation nun übernimmt der 49jährige Arbeitsrechtler, der schon Gerhard Schröder als kurzzeitiger SPD-Generalsekretär gedient hatte, das Schlüsselressort des Arbeitsministers.

Unter Vorgänger Franz Müntefering war das Arbeitsministerium ein Bollwerk des Schröderschen „Agenda“-Politik. Was Scholz bislang zum Thema Maßhalten bei den sozialen Leistungen verlauten ließ, läßt indes nicht darauf schließen, daß er den Kurs des bisherigen Amtsinhabers weiterverfolgen will.

Scholz gilt als kompromißfähig. Bisweilen jedoch neigt der Hanseat zur drastischen Polemik. Dies kann in einer fragilen Koalition heftige Folgen haben.

Das zuletzt angekratzte Vertrauensverhältnis, das Kanzlerin Merkel mit Müntefering verbunden hat, wird sie mit dem Nachfolger kaum aufbauen können. Was also bringt der Neue? Dazu mehr auf Seite 5.           H.H.