© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 49-07 vom 08. Dezember 2007

Wahlsieg für Alexander Jaroschuk
Favorit des amtierenden Bürgermeisters Königsbergs errang auf Anhieb absolute Mehrheit
von Jurij Tschernyschew

Die Russische Föderation liegt in elf Zeitzonen. So begann die Wahl in Tschukotka im Osten nach Moskauer Zeit am 1. Dezember um 23 Uhr und endete in Königsberg im Westen nach genannter Moskauer Zeit am 2. Dezember um 21 Uhr.

Gleich nach der Öffnung der Wahllokale um 8 Uhr Ortszeit strömten die Wähler hinein. Schon vorher hatten sich Gruppen von Wartenden im Pensionsalter vor den Türen der Schulen gesammelt, in denen – ähnlich wie bei uns – die Wahllokale traditionell eingerichtet werden.

Dieses Mal hatte sich die Gebiets- und die Stadtwahlkommission gemeinsam mit der Regierung eine Reihe angenehmer Überraschungen für die Wähler ausgedacht. Am Wahltag war die Nutzung aller öffentlichen Verkehrsmittel – sowohl der städtischen als auch der privaten – kostenlos. In den großen Supermärkten wurden Lebensmittel mit einem Nachlaß von 10 bis 15 Prozent verkauft, in einigen Läden gab es sogar 30 Prozent Rabatt. In den Wahllokalen wurde neben Buffets auch Mittagstisch zu niedrigen Preisen angeboten. Zum Beispiel kostete eine Tasse Kaffee oder Tee sechs Rubel (nicht einmal 17 Cent); der übliche Preis ist 30 Rubel. Auf den Plätzen im Zentrum Königsbergs waren Feldküchen eingerichtet. Dort versammelten sich viele, um Buchweizengrütze zu probieren.

Das gute Wetter am Morgen sorgte dafür, daß sich gegen Mittag an den Wahllokalen Schlangen bildeten. Die Wahlbeteiligung war mit 60 Prozent die höchste der vergangenen zehn Jahre. Einer der Gründe für die Aktivität der Wähler liegt in dem Aufruf Präsident Wladimir Putins, zur Wahl zu gehen. Da die Frau des Präsidenten Königsbergerin ist, widmet er der Stadt viel Aufmerksamkeit. Viele der Umgestaltungen der letzten Zeit in der Pregelmetropole sind sein Verdienst.

Laut Angaben der Wahlkommission nach Abschluß der Auszählung erhielt die Partei des Präsidenten, „Einiges Rußland“, im Königsberger Gebiet mit 57,38 Prozent der Stimmen die absolute Mehrheit. Auf die Kommunistische Partei entfielen 13,8 Prozent, auf die „Liberaldemokratische Partei Rußlands“ (LDPR) 10,17 Prozent und auf „Gerechtes Rußland“ 8,17 Prozent. Diese vier Parteien sind in der Staatsduma vertreten, alle anderen Parteien hatten weniger als drei Prozent der Stimmen.

Wenn man die Königsberger Ergebnisse mit den gesamtrussischen vergleicht, so ergeben sich einige Unterschiede: Im Königsberger Gebiet stimmten für „Einiges Rußland“ sieben Prozentpunkte weniger, und doch ist das noch viel mehr als bei der vorangegangenen Wahl. Die übrigen drei Parteien, die in die Staatsduma einzogen, haben dagegen nur wenig mehr als in Gesamtrußland: die Kommunisten zwei Prozentpunkte, die LDPR fast zwei Prozentpunkte und „Gerechtes Rußland“ fast einen halben Prozentpunkt. In den Wahllokalen des Pillauer und Moskauer Rajons, in denen überwiegend Arbeiter und Menschen mit niedrigem Einkommen leben, kamen die Kommunisten auf 22 bis 25 Prozent.

Über die Regionalliste der Partei „Einiges Rußland“ gelang dem Gouverneur Georgij Boos und dem Noch-Bürgermeister von Königsberg, Jurij Sawenko, der Einzug in die Staatsduma.

Bei der Bürgermeisterwahl für die ostpreußische Hauptstadt siegte unerwartet bereits im ersten Wahlgang der derzeitige Vorsitzende des Stadtrats Alexander Jaroschuk mit der absoluten Mehrheit der Stimmen. Das war sowohl für die Analytiker und Politologen, aber, wie es scheint, auch für ihn selbst eine Überraschung – zumindest wirkte es bei seinem Auftritt bei der Wahlversammlung am 3. Dezember so. Die Überraschung ist um so größer, als es immerhin sechs Anwärter auf das Bürgermeisteramt gab, drei Abgeordnete des Bezirkrats und drei Abgeordnete der Gebietsduma. Wäre es nach den vorausgegangenen Meinungsumfragen und den Voraussagen der Wahlanalytiker gegangen, hätte es eine zweite Wahlrunde geben müssen, in der es zur Stichwahl zwischen Alexander Jaroschuk und dem ehemaligen Vorsitzenden Jewgenij Gan gekommen wäre. Letzterer jedoch hatte wie auch die anderen unterlegenen Kandidaten einen äußerst passiven Wahlkampf geführt. Alexander Jaroschuk hingegen hatte einen äußerst aktiven Wahlkampf ausgetragen. Das begann mit einigen unerwarteten Überraschungen für die Königsbergerinnen. Zum Muttertag hatte er Blumen verschenkt, die ein Stab von Wahlhelfern an den Haustüren der Wohnungen verteilten. Doch auch das starke Geschlecht war nicht leer ausgegangen. Seine Vertreter bekamen einen großen Wandkalender für 2008. Alle Presseorgane berichteten ausführlich über diese Aktionen. Schwer zu quantifizieren ist der Einfluß des bisherigen Amtsinhabers Jurij Sawenko, der in einem Brief an die Wähler um Unterstützung für Alexander Jaroschuk gebeten hatte.

In concreto fiel das Ergebnis der Bürgermeisterwahl folgendermaßen aus: Alexander Jaroschuk erhielt 52 Prozent der Stimmen, Jewgenij Gan 16,8 Prozent, Vitautas Lopata 11,55 Prozent, Igor Rewin 9,83 Prozent und Walerij Selesnjew 3,71 Prozent. Und der größte „Kämpfer für ehrliche Wahlen“, dessen Initiative über die Staatsduma Wladimir Nikitin von der Wahlliste gefegt hatte, Sergej Karpuschenko, erhielt nur 2,36 Prozent der Stimmen. Auf dieselbe Weise hatte er versucht, Jewgenij Gan von der Wahlliste zu streichen, doch im letzten Moment hatte er seine Beschwerde bei Gericht zurückgezogen. Die Wähler „belohnten“ seine „Heldentaten“ und er sah sich als Außenseiter der Wahl, obwohl er ein anderes Ergebnis erwartet hatte.

Am 3. Dezember feierte „Einiges Rußland“ gemeinsam mit der Jugendorganisation „Junge Garde“ auf dem Siegesplatz (Hansaplatz) den Sieg. Kein Geringerer als der Leiter der Gebietswahlkommission, Sergej Lunew, verkündete den Versammlungsteilnehmern das Wahlergebnis. Danach traten Alexander Jaroschuk und der derzeitige Königsberger Bürgermeister Jurij Sawenko auf. Man dankte den Wählern für die erwiesene Unterstützung und versicherte den Königsbergern, daß man ihr Vertrauen zu schätzen wisse. Zum Abschluß gab es ein grandioses Konzert.

Foto: Wähler müssen warten: Wie hier ging es aufgrund der ungewöhnlich hohen Wahlbeteiligung von 60 Prozent in vielen Wahllokalen des Königsberger Gebietes zu.

Der Sieger: Alexander Jaroschuk, der 42jährige Unternehmer aus Königsberg, wird in rund zwei Wochen das Amt des Bürgermeisters übernehmen. Nach Abschluß der Militärakademie diente er bis Anfang der 90er Jahre in der Armee. Seit 1993 ist er im Baumaterialgewerbe selbständig; mit deutscher Beteiligung der „Wand & Boden GmbH“ betreibt er 15 Baumärkte im Königsberger Gebiet. Als Vertreter der Regierungspartei „Einiges Rußland“ gilt er als Garant für die Durchsetzung der Moskauer Direktiven im Königsberger Gebiet.