© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 04-08 vom 26. Januar 2008

Auf Nahost-Tournee
Bush und Sarkozy umwarben getrennt voneinander die Ölscheichs
von R. G. Kerschhofer

Nach den Nahost-Reisen von Nicolas Sarkozy und George Bush stellt sich naturgemäß die Frage nach Ergebnissen. Da die beiden gleichzeitig, doch nicht gemeinsam unterwegs waren, drängt sich aber noch eine weitere Frage auf: Waren die Aktionen koordiniert, oder zeichnen sich in Wahrheit Rivalitäten ab?

Die Frage nach den Erfolgen ist beim US-Präsidenten leicht zu beantworten: Vom selbsterklärten Ziel, die Palästina-Frage, das Kernproblem aller regionalen Konflikte, bis zum Ende seiner Amtsperiode lösen zu wollen, ist er weiter entfernt denn je: Denn wer in Israel beginnt, dann einen Kurzausflug zum Palästinenser-Chef macht, um gleich wieder nach Israel zurück-zukehren, und wer in Jerusalem das volle für Nicht-Juden obligatorische Zeremoniell in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Waschem absolviert, aber in Ramallah das Mausoleum von Jassir Arafat völlig ignoriert, der hat allen Arabern klar „vermittelt“, daß er kein unparteiischer Vermittler sein will oder kann. Durch die gleichzeitigen israelischen Militär-Aktionen im Westjordanland selbst wurde die Bedeutungslosigkeit des Mini-Präsidenten Mahmud Abbas noch unterstrichen.

Das Waffengeschäft mit Saudi-Arabien ist oberflächlich betrachtet ein Erfolg. Doch jeder weiß, daß solche Geschäfte nicht „spontan“ entstehen. Und die Öl-Scheichs haben ohnehin nur die Wahl, der Entwertung ihrer Dollar-Bestände zuzusehen oder sich eben Dinge zu kaufen, die sie gar nicht brauchen. Im Sinne der USA werden sie ihr Arsenal wohl kaum einsetzen, denn Bushs Bemühen, alle Golf-Araber gegen den Iran zu vergattern, ist ebenfalls klar gescheitert. Viel zu lukrativ nämlich sind die persönlichen und wirtschaftlichen Verflechtungen mit dem großen Nachbarn, und viel zu groß wären die Risiken im Kriegsfall.

Sarkozy hingegen kann auf zwei, wenngleich fragwürdige Erfolge verweisen: Seinem Ehrgeiz, in alle Krisengebiete Atomkraftwerke zu liefern, ist er wieder ein Stück nähergekommen. Und Frankreich wurde, wie Sarkozy betonte, „von unseren Freunden in den Emiraten gebeten“, einen Militärstützpunkt zu errichten – erstmals in einer Region, die nie zum französischen Kolonialreich zählte.

Und das führt zum Verhältnis mit den USA: Anders als seine Amtsvorgänger schien Sarkozy von Anfang an ganz auf amerikanischer Linie zu liegen – so etwa in der Rhetorik gegenüber Iran, Syrien, Hisbollah und Hamas – aber auch gegenüber Rußland. Und ein Sarkozy hat kein Problem damit, zulasten der europäischen Partner bei den USA zu punkten. Zugleich gibt es aber arge Rivalitäten französischer und amerikanischer Konzerne in Afrika. Daß die EU „humanitäre“ Hilfs-truppen in den Tschad schicken darf, ist daher ein echter Genie-Streich zur Wahrung französischer Interessen.

Auch im arabischen Raum geht es Sarkozy ums Abstecken von Revieren oder „Protektoraten“. Daß sein Außenminister Kouschner alle paar Wochen in dem einst unter französischer Ägide geschaffenen Libanon aufkreuzt, wird inzwischen selbst von antisyrischen Libanesen mit gemischten Gefühlen betrachtet. Den USA tut das nicht weh, denn es geht ja gegen Syrien. Anders steht es aber mit den französischen Export-Offensiven. Und mit der Propagierung einer Mittelmeer-Union – annähernd in den Grenzen des Römischen Imperiums – unterläuft Sarkozy klar die US-Strategie, der EU die Türkei aufzudrängen, als Präzedenzfall für die Aufnahme Israels. Es kann also noch spannend werden, vor allem in der Zeit nach Bush.