© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 05-08 vom 02. Februar 2008

Keine Fahrt ins Blaue
Werden Taxifahrer zum Menschenschmuggel mißbraucht, oder sind einige nur leichtsinnig?
von Mariano Albrecht

Zwei deutschen Taxifahrern kam eine lukrative Tour teuer zu stehen. Die Fahrt sollte nach Dänemark gehen und führte direkt ins Gefängnis. Was war passiert? Schikanen gegen Taxifahrer oder greifen die Maßnahmen gegen Menschenschmuggel?

Die Fahrgäste, die der Flensburger Jörg Ridder am Abend des 3. Januar in sein Taxi einsteigen ließ, wollten ins nahegelegene dänische Padborg. Am dortigen Bahnhof wollten sie in ein dänisches Taxi umsteigen, als keines zu finden war, vereinbarten sie mit dem Deutschen die Weiterfahrt nach Kopenhagen für 360 Euro. Doch die Fahrt dauerte nicht lange, eine dänische Polizeistreife kontrollierte den Wagen, Jörg Ridder wurde festgenommen. Seine Fahrgäste hatten keine Ausweispapiere, entpuppten sich als illegale Einwanderer aus Afghanistan.

Nun muß Jörg Ridder 50 Tage in dänischer Haft verbüßen, wegen illegalem Menschenhandel, so der Vorwurf. Auch der Hamburger Türke Cebrail G. ließ am Hauptbahnhof einen Iraner und zwei Afghanen in sein Auto steigen, das Ziel, Kolding in Dänemark. Auch die Fahrgäste von Cebrail G. waren Illegale: G. wurde kurz hinter der Grenze gefaßt und verurteilt, seine Fahrgäste stellten noch bei der Festnahme einen Asylantrag und kamen frei. Die Affäre hat soviel Staub aufgewirbelt, daß nun von Taxiverbänden das Eingreifen der Politik gefordert wird.

Rechtsunsicherheit für deutsche Taxifahrer?

Mitnichten! Dennis Heinert von der Industrie- und Handelskammer (IHK) in Flensburg erklärt: „Fragen zum Grenzverkehr gehören zum Lehrstoff der Taxifahrerausbildung, auch in den Prüfungen gehen wir darauf ein.“ Darin heißt es, daß für einen Grenzübertritt der Paß oder Personalausweis des Fahrers erforderlich ist und daß die Fahrgäste ebenfalls auf die Paßpflicht hinzuweisen sind. Aber das Kontrollieren der Ausweispapiere sei dem Taxifahrer untersagt, behaupten Taxiverbände. Doch da liegen die Kollegen falsch.

Zahlt ein Fahrgast seine Rechnung mit einer Kreditkarte, so kann der Taxifahrer auch den Personalausweis zur Identifizierung verlangen. Tut er dies nicht, läuft er Gefahr, daß man ihm eine gestohlene Karte unterschiebt und die Zahlung widerrufen wird. Das ist auch in Kaufhäusern so üblich. Auch die Bundespolizei Nord versichert, daß eine Ausweiskontrolle, wenn sie in Verbindung mit der Beförderung und berechtigten Sicherheitsinteressen des Befördernden steht, keinesfalls verboten ist. Zwar darf der Taxifahrer keine Ausweiskontrolle an der Grenze durchführen, das wäre die hoheitliche Aufgabe der Bundespolizei, doch gegen eine Kontrolle vor Fahrtantritt ist nichts einzuwenden, so ein Beamter.

Am Dienstag trafen sich in Flensburg Experten aus Dänemark und Deutschland bei der IHK Flensburg mit rund 60 Taxiunternehmern aus der Region, um über rechtliche Probleme des Grenzverkehrs zu informieren. Und die erklärten den Taxifahrern nichts Neues: Der Flensburger Rechtsanwalt Jürgen Krüger rät den Taxi-Fahrern, sich bei grenzüberschreitenden Fahrten die Ausweise der Fahrgäste zeigen zu lassen: „Wenn der Fahrgast auch nach einer freundlichen Erklärung seinen Ausweis nicht zeigen kann oder will, empfehle ich, die Fahrt abzulehnen.“ Auch der dänische Kollege Thorbjørn von Alm Philippsen vom Surpreme Court in Sønderborg schloß sich der Auffassung an und ergänzt, „daß sich die gesetzlichen Regelungen bezüglich der Ausweispflicht in Dänemark und Deutschland kaum unterscheiden“. Viel Lärm um nichts also? Haben Cebrail G. und Jörg Ridder in Kauf genommen, daß mit ihren Gästen etwas nicht stimmt?

Im günstigsten Fall haben sie leichtfertig gehandelt, denn die Masche ist bekannt, zumindest in der Taxibranche. Hamburger Taxifahrer erzählen, daß ihnen nicht selten hohe Summen für den „kleinen Grenzverkehr“ geboten werden. „Man kann sich bei einigen Touren seinen Teil denken. Es gibt Kollegen, die fahren regelmäßig Touren über Flensburg nach Dänemark“, berichtet ein Hamburger Taxifahrer.