© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 09-08 vom 01. März 2008

»Wie ein kollektives Ersticken«
Raúl Castro will Kuba nur langsam reformieren, doch das Virus der Unzufriedenheit breitet sich aus
von Hans Heckel

Wenn Yoani Sánchez die Stimmung in ihrer Heimatstadt Havanna beschreibt, fühlt sich der Leser an das Ost-Berlin des Hochsommers 1989 erinnert: „Ein Gefühl von gespannten Saiten, wie kollektives Ersticken fühle ich in diesen Tagen in den Straßen“, schrieb die 32jährige Kubanerin zur vergangenen Jahreswende in ihr öffentliches Internet-Tagebuch („Blog“). Ist das schon die Ruhe vor dem Sturm? 

Vergangenen Sonntag bestimmte die kubanische Nationalversammlung, das formal höchste Gremium in der sozialistischen Diktatur, Raúl Castro offiziell zum neuen Präsidenten. Auch Raúl ist bloß Übergangskandidat, er wird im Juni 77 Jahre alt. Allerdings hat er bereits jetzt Akzente gesetzt und anders als sein dogmatischerer Bruder Fidel erste Signale für vorsichtige Reformen gesetzt.

Aus den Informationen des allgegenwärtigen Geheimdienstes weiß er nur zu genau: Die Unzufriedenheit im Elf-Millionen-Volk wächst, und längst breitet sich das Virus der offenen Opposition unter den Kubanern aus, die genug haben von sozialistischer Unterdrückung der Meinungsfreiheit, von roter Mangelwirtschaft und unfähigen Bürokraten.

Mangel herrscht an praktisch allem, sofern man auf die staatlichen Läden angewiesen ist, in denen Waren für den „normalen“ Peso angeboten werden. Besser geht es nur denen, die an den „konvertiblen Peso“ kommen. Der ist, was die

D-Mark oder „Forum-Schecks“ für die DDR waren: Mit der an den US-Dollar gebundenen Edelwährung können Kubaner in ihrer Version der Intershops einkaufen, auch die gibt es auf der Zuckerinsel. Alle anderen sind auf den Schwarzmarkt angewiesen.

In einer spektakulären Rede am 26. Juli vergangenen Jahres appellierte Raúl Castro an seine Untertanen (er hatte de facto die Amtsgeschäfte seines siechen Bruders schon im Sommer 2006 übernommen), ihre Meinung „frei und ohne Angst zu äußern“. Allerdings schränkte er ein, „im richtigen Moment, in angemessener Form und zum genauen Anlaß“. Was er damit klarmachen wollte: (Mäßige) Kritik an einzelnen Mißständen ist erlaubt. Aber wehe dem, der die Gelegenheit nutzt, um nach den Wurzeln der Misere zu fragen, da dies in einer Generalabrechnung mit dem sozialistischen Regime münden würde.

Immerhin hat der neue Präsident endlich eingeräumt, daß die wirtschaftlichen Mißstände nicht, wie sonst immer behauptet, Folge des jahrzehntelangen US-Embargos seien, sondern hausgemacht.

Doch am Beispiel der Rede zeigt sich, in welchem Dilemma die kommunistischen Herrscher stecken: Einfach so weiterzumachen geht nicht; die pompösen Phrasen von „Sozialismus oder Tod“ verfangen immer weniger, mit denen Fidel Castro die Menschen in eine Art Dauerkriegszustand hineinreden wollte, in dem Mangel heroisch zu ertragen sei. In keinem Fall aber wollen Kubas Kommunisten die Macht teilen oder gar abgeben. Das Beispiel Gorbatschow dürfte seine abschreckende Wirkung nicht verfehlen: Auch der Sowjetführer forderte seine Bürger zum „offenen Dialog“ auf, zu „Offenheit“ und „Veränderung“, „Glasnost“ und „Perestroika“. Am Ende erwies sich der Plan, Freiheit mit dem Machtmonopol der Kommunistischen Partei zu koppeln, als Quadratur des Kreises. Der Ausgang ist bekannt.

Auch für die roten Herren von Havanna dürfte es eng werden: Obwohl der Unterdrückungsapparat wie eh und je in Takt ist, meldet sich die Opposition zunehmend mutiger zu Wort. Yoani Sánchez, die ihr Blog übrigens auch auf deutsch führt, ist in ihrer Offenheit nur ein Beispiel. Seit Jahren, die PAZ berichtete, lassen sich Dissidenten lieber öffentlichkeitswirksam einsperren, als zu kuschen. Sánchez‘ Lebenspartner Reinaldo Escobar leitet die oppositionelle Internet-Zeitung „Consenso“. Dort berichtet er von einem Video, das auf einem Treffen des Präsidenten der Nationalversammlung mit Studenten der Informatik-Universität von Havanna aufgezeichnet wurde. Heimlich und in erstaunlicher Geschwindigkeit habe sich der Film über die Insel verbreitet. Offenbar hatten die Studenten ihrer Unzufriedenheit weit schonungsloser Luft gemacht, als der hohe Politiker dies erwartet hatte. Für die Führung sei besonders beunruhigend, so Escobar, aus welcher Richtung die um sich greifende Aufmüpfigkeit kommt. Es seien nicht die üblichen Verdächtigen, die Dissidenten im Innern und „Imperialisten“ wie Exil-Kubaner oder die USA von außen, die den Roten Paroli böten, sondern die vermeintliche Avantgarde der Revolution: Studenten und Arbeiter.

Bei der Verbreitung ihrer Texte sind die oppositionellen Internet-Journalisten allerdings, wie in Diktaturen üblich, vor allem auf Mund-zu-Mund-Propaganda angewiesen. Der Besitz eines privaten Rechners oder Faxgerätes ist eigentlich ebenso verboten wie das freie Surfen im Weltnetz. Daß sie dennoch arbeiten können, zeigt, daß das Regime seinen harten Griff auf die Opposition zumindest ein wenig zu lockern beginnt.

Internationale Beobachter tendieren derzeit zu der Einschätzung, daß Raúl versuchen könnte, den chinesischen Weg einzuschlagen. Er zeigte sich vorsichtigen wirtschaftlichen Reformen aufgeschlossen, welche seinen scheidenden Bruder nur mit Mißtrauen erfüllten. Aber sind die Länder vergleichbar? Kuba ist vergleichsweise winzig, in den USA, vor allem im kaum 200 Kilometer entfernten Florida stehen Hunderttausende, teils finanzstarke Exilkubaner in den Startlöchern. Außerdem ist Kuba trotz seiner kommunistischen Gegenwart Teil der abendländischen Kultur, von Aufklärung, Freiheit und Individualismus. China hat gänzlich andere Wurzeln.

So gehen die Forderungen der innerkubanischen Opposition auch schon viel weiter als die halbherzigen Verbesserungsvorschläge des verunsicherten Regimes es zulassen möchten – sie zielen gegen den Kern sozialistischer Vorstellungen: Daß 84 Prozent der Lebensmittel importiert werden müßten und rund die Hälfte des nutzbaren Landes fast oder ganz brach lägen, sei auf die verstaatlichte Landwirtschaft zurückzuführen. Deshalb fordern Oppositionelle, „das Land denen zu geben, die es bearbeiten“. Das bedeutete ein freies Bauerntum. Zudem rufen sie nach Reisefreiheit.

Solchen Wünschen nachzugeben hieße, dem Sozialismus Schritt für Schritt die Basis zu nehmen, die in der absoluten Macht der Kommunistischen Partei besteht. Ihnen nicht nachzugeben hieße indes, daß Mangel und Mißmut weiter wachsen, daran werden auch die Öl-Milliarden von Fidels venezolanischem Freund Hugo Chávez auf Dauer nichts ändern.

Foto: Fidel Castro setzt sich zur Ruhe: Raúl Castro (r.) ist nur ein Übergangskandidat.