© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 19-08 vom 10. Mai 2008

MELDUNGEN

Peter Krause gibt auf

Erfurt – Thüringens designierter Kultusminister Peter Krause hat vier Tage vor der Vereidigung auf sein neues Amt verzichtet. Nachdem man ihm von vielen Seiten vorgeworfen hatte, daß er 1998 für vier Monate für die als „rechtslastig“ verschriene Wochenzeitung „Junge Freiheit“ geschrieben hat, sah er sich nicht mehr in der Lage, „das sensible Amt in angemessener Sachlichkeit erfolgreich ausüben zu können“, so Krause. Der CDU-Politiker, der sich erschüttert darüber zeigte, wie groß die Bereitschaft in den Medien war, ihn zu diffamieren, hat die Auseinandersetzungen, die auch in sein Privatleben hineinreichten, nicht weiter ertragen. „Obwohl seit mehr als einer Woche intensiv nach ,umstrittenen‘ Zitaten von mir gefahndet wird, haben meine Kritiker nichts gefunden: Deshalb werden Verdrehungen und Entstellungen skandalisiert“, heißt es in seiner aktuellen Pressemitteilung.

Deutschland bleibt sozial

Köln – Deutschland entwickele sich zunehmend zur Sozialwüste, lautet spätestens seit Hartz IV ein häufiger Vorwurf. Doch die gefühlte soziale Kälte hat wenig mit Fakten zu tun. Vater Staat hat 2006 rund 700 Milliarden Euro für Arbeitslosenabsicherung, Gesundheit, Rente, Kinder und andere soziale Zwecke ausgegeben. Daß Deutschland weit davon entfernt ist, sozial zu versteppen, zeigt auch der internationale Vergleich. In der von der OECD verwendeten Bruttoabgrenzung lag die Sozialleistungsquote für Deutschland im aktuellsten Vergleichsjahr 2003 bei 30,5 Prozent, was einen Platz im Spitzenfeld der Industrieländer bedeutet: Mehr Geld ließen allein Schweden, Frankreich und Dänemark springen; auf ähnlichem Niveau bewegten sich Belgien und Österreich.             IW