© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 23-08 vom 07. Juni 2008

Eigenes Profil vergeblich gesucht
Gesine Schwan sieht sich in erster Linie als Gegenkandidatin von Horst Köhler
von Hans Heckel

Daß sie immerfort über ihre Rolle auf dem Weg zu einer rot-roten Kooperation auf Bundesebene befragt wird, kommt Gesine Schwan nicht sonderlich gelegen. Andererseits verschafft ihr die jüngste Zankerei über ein paar kritischen Äußerungen zur Linkspartei im „Spiegel“ zumindest ein wenig den Anschein von Profil. Den hat sie bitter nötig, denn außer ein paar Seitenhieben auf Amtsinhaber Horst Köhler hat die Kandidatin für das höchste Amt noch keine Gedanken von sich gegeben, die im Gedächtnis geblieben wären. Das wurde auch auf dem SPD-Parteikonvent in Nürnberg nicht besser. Parteichef Kurt Beck wollte mit bemühtem Kampfgeist die elende Laune der SPD-Delegierten aus der Lache ziehen. Da kam die dauerlächelnde Professorin gerade recht, mehr aber nicht. Wer eine präsidiale Rede erhofft hatte, wurde mit hübschen Sätzchen enttäuscht.

Bezeichnend für das gewisse Garnichts, das die Bewerberin ausstrahlt, ist bereits ihre eigene Begründung für die Kandidatur: Köhler sei ein guter Präsident, an dem sie nichts Wesentliches auszusetzen habe. Aber es sei nun mal das Wesen der Demokratie, daß es Gegenkandidaten gebe.

Politik als reine Formsache? Hinter der Fassade der gespielten Belanglosigkeit füllt Gesine Schwan ihre Rolle als zentrale Figur im heraufdämmernden Lagerwahlkampf. Die treibenden Kräfte in der SPD versuchen Schritt um Schritt, jedes Band zur Union, das ihnen bei der wahlkampftaktischen Abgrenzung für 2009 hinderlich sein könnte, zu kappen. Um dies zu verdecken, drückt sie sich bewußt um jede Festlegung bei Inhalten, ergeht sich in allgemeinem Fabulieren.

Wenn es denn einmal inhaltlich wird, was angesichts mehrheitsnotwendiger Linksaußen-Stimmen für Gesine Schwan unausweichlich ist, dann geriert sie sich als große Relativiererin: „Ich finde, wir sollten die Stasi-Mitgliedschaft nicht als das einzig Unmoralische in der Nation darstellen“, sagte sie dem „Spiegel“ (sie sagte „Mitgliedschaft“, wie bei einem Sportverein). Es gebe auch anderes Unmoralisches, auch in anderen Parteien, so Schwan. Mit solcher Diktion läßt sich jede Art von Verwerflichkeit in Watte packen. Damit wäre eine Präsidentin Schwan ein Rück-schritt gegenüber Vorgängern, die durch klare Urteile Schärfe in verwaschene Debatten gebracht haben, und dabei auch die Kritik von Politik und Medien nicht scheuten.

Ganz ohne Inhalte indes ist Gesine Schwan nicht, doch offenbart sie ausgerechnet hier eine merkwürdig verstockte Rückwärtsgewandtheit: Als Polenbeauftragte der rot-grünen wie der schwarz-roten Bundesregierungen sperrte sie sich gegen das „Zentrum gegen Vertreibungen“ in Berlin. Wie ihr Sprecher mitteilt, habe sie „in den vergangenen zwei Wochen keine Äußerungen zu dem Thema gemacht“, soll heißen: ihre Haltung nicht geändert.

Das Amt der Polenbeauftragten will Schwan nach Auskunft ihres Sprechers „bis auf weiteres“ beibehalten.

Mit ihrer das Nichtssagende zelebrierenden Rhetorik über allgemeine Fragen und einer Meinung zur Aufarbeitung des Vertreibungsschicksals, die an die Linke des Kalten Krieges erinnert, kann Frau Schwan bislang nicht überzeugen. Vielmehr steht sie für eine egoistische Politikerkaste, die gleichwohl in bestimmten Fragen eine eigentümliche Ignoranz überkommt. So erscheint die 65jährige, die im September als Uni-Präsidentin in Pension geht, wie ein Relikt ausgerechnet jener Zeit, in der Politiker- und Parteienverdrossenheit ihren Ursprung haben. Etwas, das nach vorne weist, hat sie bislang jedenfalls nicht anzubieten.

Foto: Gegner: Gesine Schwan kandidiert gegen Horst Köhler.