© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 30-08 vom 26. Juli 2008

MELDUNGEN / ZUR PERSON

Deutschlands Einwohnerzahl weit geringer

Berlin – In Deutschland leben vermutlich rund 1,3 Millionen Menschen weniger als bislang angenommen: 80,9 statt 82,2 Millionen. Dies gab das Statistische Bundesamt in Berlin bekannt. Die Fortschreibungen der Volkszählungsresultate von 1981 (DDR) und 1987 (Bundesrepublik) produzierten einem Zensustest zufolge große Ungenauigkeiten.

Migranten sollen wieder gehen

Madrid – Spanien will arbeitslosen Ausländern die Rückkehr in ihre Heimat finanziell versüßen. Die Migranten, mehrheitlich aus Ecuador, Kolumbien und Marokko, sollen einen Teil ihrer Arbeitslosenunterstützung im voraus erhalten, wenn sie gehen und sich verpflichten, mindestens drei Jahre nicht nach Spanien zurückzukehren. Das Land ist nach jahrelangem Boom besonders heftig vom Platzen der Immobilienblase betroffen, die Arbeitslosigkeit steigt rapide.

Scharnier nach ganz links

Obwohl die Parteispitze der Linken in den letzten Tagen nicht gerade glücklich sein dürfte über die Äußerungen und Aktionen ihrer Linksaußen-Aktivistin, darf sie ungerüffelt weitermachen.

Ulla Jelpke, Innenpolitische Sprecherin der Linkspartei, macht kein Hehl aus ihrer Abneigung gegen die politische Ordnung der Bunderepublik. Doch diesmal trifft die Keule, mit der sie für gewöhnlich gern auf alles einprügelt, was rechts der linken Mitte steht, sie selbst. Jelpke hatte bei ihrer Attacke gegen das geplante Gesetz zur Terrorabwehr im Bundestag heftig danebengegriffen.

„Was da geschaffen wird, ist eine geheim ermittelnde Staatspolizei“, polterte die Abgeordnete. Reaktion im Plenum: Lautstarke Entrüstung, Rücktrittsforderungen, Jelpkes letzte Worte gehen fast unter.

Fünf Jahre verbrachte die heute 57jährige in einem Mädchenheim, wurde Heimsprecherin und trat dem Kommunistischen Bund (KB) bei. Später wechselte sie zu Hamburgs Grün-Alternativer Liste (GAL), für die sie zwischen 1982 und 1989 in der Bürgerschaft saß. Seit 1990 vertritt sie mit Unterbrechung die PDS im Bundestag.

Neben dem „Kampf gegen rechts“ engagiert sie sich für die verbotene kurdische PKK, verteidigt das kommunistische Regime auf Kuba und schreibt für die vom Verfassungsschutz als linksextremistisch eingeordnete Zeitung „Junge Welt“.

„Außerdem agiert Ulla Jelpke als Scharnier zwischen der Partei und dem Umfeld der Roten-Armee-Fraktion“, stellte 1994 der Politikwissenschaftler Patrick Moreau fest. 2006 sicherte sie auf einer Veranstaltung ehemaliger Stasi-Mitarbeiter den „Genossen“ ihre „Solidarität“ zu. M.A.