© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 34-08 vom 23. August 2008

Zaungast Europa
Machtlos und zersplittert: Die EU in der Georgien-Krise
von Hans Heckel

Die europäischen Regierungen, allen voran die französische und die deutsche, gefallen sich in der Rolle des Vermittlers zwischen den USA, Georgien und Rußland. Und sicher kann durch ihre Moderation dazu beigetragen werden, daß die „Kommunikationskanäle“ in den von Kalter-Kriegs-Rhetorik verfrosteten Beziehungen zwischen Moskau und Washington wenigstens offen bleiben.

Dennoch fällt nicht nur den Beobachtern im Weißen Haus wie im Kreml auf, daß die EU im Angesicht einer handfesten Krise abermals über Nacht in zwei Lager zerfiel, ähnlich wie zu Zeiten des Irakkrieges – auch wenn durch die zwischenzeitlichen Wechsel an der Spitze der Regierungen in Berlin und Paris unnötige Schärfen gegen Washington diesmal unterblieben.

Wer jedoch gedacht hatte, daß die Länder der EU dem Ziel einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik in den vergangenen fünf Jahren näher gekommen sein sollten, sieht sich bitter enttäuscht.

Die EU mit den europäischen Kernmächten voran blieb Zaungast an ihrer eigenen Südostflanke, die Akteure sind wieder einmal andere. Das gewaltige Gewicht der EU, das sie gemessen an Wirtschaftskraft und Bevölkerung zweifellos besitzt, kann sie in ihrer Zersplitterung nicht einmal im Ansatz aktivieren, um eigene Macht zu entfalten.

Zudem klingt die Beschwörung einer neuen, „multipolaren“ Welt, in der auch Europa neben neuen und alten Großmächten seine eigene Stimme erheben will, hohl, solange eine EU-Kernmacht wie Deutschland nicht einmal bereit ist, etwa durch einen angemessenen Rüstungsbeitrag ihre militärischen Möglichkeiten ihrer weltweit ausgreifenden Rhetorik anzupassen.

Auch wenn die Szenarien eines neuen Kalten Krieges bald kühleren Betrachtungen weichen werden – ihre jähe Wiedergeburt und die europäische Hilflosigkeit angesichts der neuerlichen Krise sollten endlich als Weckruf verstanden werden.