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13.09.08 / Volkspartei?

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 37-08 vom 13. September 2008

Konrad Badenheuer:
Volkspartei?

Knall auf Fall hat die SPD ihren erst vor zwei Jahren mit reichlich Vorschußlorbeeren angetretenen Vorsitzenden Kurt Beck verloren. Doch der in Mainz erfolgreiche Ministerpräsident hat auf dem harten Pflaster der Bundeshauptstadt nie richtig Tritt gefaßt. Programmatisch lavierte er zwischen dem rechten und dem linken Flügel seiner Partei, und in wichtigen Machtfragen mußte er oft seine Position korrigieren. Der Wortbruch in Sachen Linkspartei in Hessen hat sich in der Erinnerung festgesetzt. Doch auch in der Frage, ob Ypsilanti nach der Blamage vom Frühjahr einen zweiten Anlauf riskieren sollte, blieb Beck unklar: Erst war er klar dagegen, dann dafür. Auch die Kandidatur Gesine Schwans gegen Bundespräsident Horst Köhler lehnte Beck zunächst ab, dann unterstützte er sie – erkennbar auf Druck der Parteilinken. Und vom für die SPD fatalen Beschluß, den früheren Bundesminister Wolfang Clement auszuschließen, wurde er offenbar kalt erwischt.

In der Summe haben diese Fehltritte Becks Autorität stärker ruiniert als die eine oder andere Tolpatschigkeit, die mit etwas Wohlwollen noch als Volksnähe gedeutet werden konnte. A propos Volksnähe: Hier könnte sich für das neue Führungsduo Steinmeier-Müntefering schon bald das größte Problem auftun. Trotz beachtlicher persönlicher Popularitätswerte weiß noch niemand, wie ihnen das Kunststück gelingen soll, die auf 15 Prozent angewachsene Unterstützerschar der Linkspartei für eine rationale Politik und für die demokratischen Parteien zurück-zugewinnen. Die Zukunft der SPD als Volkspartei, wenn nicht die Regierbarkeit des Landes stehen auf dem Spiel.


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