© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 40-08 vom 04. Oktober 2008

Neuer Klimmzug
Ypsilanti will mit Linken Koch abwählen

Nur zwei Tage „Schamfrist“ ließ Hessens SPD-Chefin Andrea Ypsilanti nach der Bayernwahl verstreichen, bis sie zum zweiten Anlauf für eine rot-rot-grüne Kooperation in Wiesbaden ansetzte. In geheimen Probeabstimmungen der Landtagsfraktionen von SPD, Grünen und Linkspartei stellten sich bis auf die SPD-Parlamentarierin Dagmar Metzger alle Abgeordneten hinter Ypsilanti. Bei der für November geplanten Wahl zur Ministerpräsidentin hätte die SPD-Chefin damit die denkbar knappste Mehrheit von genau einer Stimme. Mit eben dieser Mehrheit war im März 2005 Heide Simonis in vier Versuchen daran gescheitert, Ministerpräsidentin von Schleswig-Holstein zu werden. Allerdings hatte sie keine geheimen Probeabstimmungen durchführen lassen. Am heutigen Sonnabend will die hessische SPD formell über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit den Grünen entscheiden. Ziel Ypsilantis ist eine rot-grüne Koalition mit Duldung durch die Linken. Mit dieser Partei werden keine formalen Koalitionsverhandlungen geführt, jedoch soll es eine „verbindliche, schriftlich niedergelegte Unterstützung“ durch diese Partei geben. Kritiker sprechen von einem reinen Etikettenschwindel und einer de-facto-Koalition. Der Vorstoß Ypsilantis konterkarriert auch die Bemühungen der neuen SPD-Bundesspitze von Franz Müntefering und Frank-Walter Steinmeier um eine Annäherung an die FDP.     PAZ