29.03.2024

Preußische Allgemeine Zeitung Zeitung für Deutschland · Das Ostpreußenblatt · Pommersche Zeitung

Suchen und finden
11.10.08 / Wieder Rot-Schwarz / Österreich: Außer Spesen nichts gewesen

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 41-08 vom 11. Oktober 2008

Wieder Rot-Schwarz
Österreich: Außer Spesen nichts gewesen

Nach Auszählung der Briefwahlstimmen liegt nun das Endergebnis der Parlamentswahlen vom 28. September vor: SPÖ 57, ÖVP 51, FPÖ 34, BZÖ 21 und Grüne 20 Mandate.

Mit der Regierungsbildung beauftragt wurde SPÖ-Chef Werner Faymann, der wie Bundespräsident Heinz Fischer ein „Großkoalitionär“ ist. Auch sonst deutet alles auf eine Neuauflage von Rot-Schwarz hin. Grünen-Chef Van der Bellen hatte sich zwar als Dritter anzubiedern versucht – mit dem Hinweis, daß man dann die Zweidrittel-mehrheit hätte. Dies geschah wohl mit dem Hintergedanken, daß man mittels Verfassungsänderung etwas gegen die „Rechtsextremisten“ tun könne. Doch schon zwei Tage später trat er vom Parteivorsitz zurück.

Der neue ÖVP-Chef und bisherige Landwirtschaftsminister Josef Pröll erklärt zwar dezidiert, daß sich die ÖVP alle Optionen offen lasse – einschließlich der Oppositionsrolle. Doch das gilt als Verhandlungstaktik. Während Faymann auf die Hausmacht des Wiener Bürgermeisters Michael Häupl und auf „Wahlonkel“ Hans Dichand, den Herausgeber der „Kronen-Zeitung“, zählen kann, steht hinter Josef Pröll dessen leiblicher Onkel Erwin Pröll, der Landeshauptmann von Niederösterreich – und die „Landesfürsten“ der zwei wichtigsten Bundesländer haben einander noch kein Auge ausgehackt.

In der Bundes-ÖVP traf Josef Pröll allerdings bereits personelle Entscheidungen, deren bedeutsamste die Ablösung von Ex-Kanzler Wolfgang Schüssel als Klub-Chef (Fraktionsvorsitzender) und damit das Ende der „Ära Schüssel“ ist. Besonders nachdenken sollte man aber in der ÖVP – und in ganz Europa – über die Gemeinde Telfs: Dort hat ein ÖVP-Bürgermeister den Bau des bisher einzigen Minaretts im Lande genehmigt, und dort liegt die ÖVP nun mit 18 Prozent hinter FPÖ und SPÖ an dritter Stelle. Wohlgemerkt, im „heiligen Land Tirol“, wo einst die ÖVP so stark war wie bis vor kurzem die CSU in Bayern.

Einige linke „Staatskünstler“ sind übrigens wegen der Erfolge von FPÖ und BZÖ derart irritiert, daß sie wie schon vor acht Jahren laut übers „Auswandern“ nachdenken.     Richard G. Kerschhofer


Artikel per E-Mail versenden
  Artikel ausdrucken Probeabo bestellen Registrieren