© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 42-08 vom 18. Oktober 2008

MELDUNGEN

Umfrage: Union erholt sich

Berlin – Die Union hat sich von ihrem abrupten Umfragetief nach dem Wahldebakel in Bayern offenbar schon wieder erholt. Nachdem eine Umfrage des Instituts Forsa und der Forschungsgruppe Wahlen CDU und CSU Anfang Oktober auf 33 Prozent abstürzen sahen, zählte TNS Emnid kurz darauf wieder 38 Prozent Zustimmung bei der Sonntagsfrage. Die SPD schwankte bei den drei Erhebungen zwischen 25 und 27 Prozent, die Linke lag bei zwölf bis 13 Prozent, die FDP bei elf bis 13 Prozent und für die die Grünen sprachen sich zwischen acht und elf von Hundert aus.

Nach Lagern ergibt sich laut Forsa und TNS Emnid für die Linke aus SPD, Grünen und Linkspartei ein Übergewicht von 49 oder 50 Prozent gegenüber 46 Prozent für die Rechte aus Union und FDP. Bei der Forschungsgruppe Wahlen überwiegt die Rechte hingegen mit 49 Prozent gegenüber 45 Prozent Zustimmung für das linke Lager.            H.H

Keine ermäßigte Mehrwertsteuer

Berlin – Die Bundesregierung lehnt strikt einen Vorschlag der Europäischen Kommission zu ermäßigten Mehrwertsteuersätzen ab. Eine solche Option sollte es nach den Vorschlägen der EU-Kommission für kleinere und mittlere Unternehmen geben. Lobbyisten der mittelständischen Pharma-Industrie hatten daraus die Hoffnung abgeleitet, der Mehrwertsteuersatz auf Humanarzneimittel von 19 Prozent könne auf sieben Prozent ermäßigt werden. Die Bundesregierung lehnt dies bisher ab. Für kleinere Handwerksbetriebe könnte eine ermäßigte Mehrwertsteuer einen deutlichen Auftragsschub bringen, da die Preise für die Kunden wesentlich günstiger ausfielen. In Frankreich wird Handwerk mit nur fünf Prozent versteuert, Schwarzarbeit wird so unattraktiver.