28.03.2024

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01.11.08 / ZITATE

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 44-08 vom 01. November 2008

ZITATE

Obwohl die vorgezogenen Neuwahlen in Israel zu ihrem Amtsverlust führen können, verkündete die israelische Außenministerin Tzipi Livni nach dem Scheitern der Gespräche zur Regierungsbildung mit der orthodoxen Schas-Partei:

„Nichts ist wichtiger, als mit sich selbst im Reinen zu sein, und das bin ich.“

 

Sogar auf Zypern denkt man über Hessen und Andrea Ypsilanti nach. Der „Cyprus Star“ in Nikosia schrieb:

„Die hessische SPD-Chefin Andrea Ypsilanti will in Hessen etwas machen, was allen Sozialdemokraten in Deutschland zum Verhängnis werden kann. Die Kosten einer von der Linken geduldeten Minderheitsregierung um jeden Preis werden sehr hoch sein. Die Zugeständnisse an die Grünen und an die Linkspartei schaden nicht nur der hessischen Wirtschaft, sondern machen die Politik der Sozialdemokraten unglaubwürdig, etwa beim Frankfurter Flughafenausbau. In Anzeigen großer Tageszeitungen machen sowohl Unternehmer als auch Gewerkschafter bereits jetzt deutlich, daß sie diese Haltung ablehnen.“

 

Gerade in Zeiten der Finanzkrise muß die EU neue Verbündete suchen. Gigant China wäre eine Möglichkeit. Doch mit der Verleihung des EU-Menschenrechtspreis an den chinesischen Dissidenten Hu Jia hat Brüssel Peking verärgert. Der Wiener „Standard“ warnt vor derartigen Demütigungen der Chinesen:

„Die Auszeichnung für den Bürgerrechtler Hu ist politisches Debakel, diplomatische Peinlichkeit und starkes Signal in einem. Kurz vor Beginn des Gipfels der Staats- und Regierungschefs der EU mit den Führern der Asean-Staaten, Japan, Südkoreas und Chinas in Peking hat das Europaparlament seine Unabhängigkeit bewiesen.“


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