© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 47-08 vom 22. November 2008

MELDUNGEN

Annäherung an die EU

Taschkent – Usbekistan hat seinen Austritt aus der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft (EAWG) erklärt, der neben Usbekistan auch Weißrußland, Kasachstan, Kirgisien, Rußland und Tadschikistan angehören. Ein Ziel der EAWG ist die Bildung eines gemeinsamen Marktes mit äußeren Zollgrenzen. Usbekistan, zunächst westlich orientiert, näherte sich 2005 Mos-kau an, nachdem die EU wegen der brutalen Niederschlagung eines Aufstands in der Stadt Andischan Sanktionen gegen das Land verhängt hatte. Die Normalisierung der Beziehungen zur EU sehen EAWG-Vertreter im Zusammenhang mit dem geplanten Bau der Gaspipeline Nabucco, über die Gas  unter Umgehung Rußlands aus Zentralasien nach Europa geliefert werden soll.      MRK

Milde bei Vergewaltigung

Istanbul – Die türkische Justiz scheint sich nicht mit den Reformen abzufinden, die mit dem Ziel eines EU-Beitrittes stattgefunden haben. Auf einer Tagung des Justizministeriums sind Stimmen laut geworden, die Strafe für Vergewaltiger zu reduzieren, wenn diese ihre Opfer ehelichten. Auch solle das Mindestalter für Eheschließungen von 17 Jahren wieder auf 14 Jahre gesenkt werden. Daß dies keine Einzelmeinungen sind, zeigt der Fall des 76jährigen Kolumnisten Hüseyin Üzmez der islamistischen, in Deutschland verbotenen Zeitung „Vakit“. Er hatte eine Minderjährige vergewaltigt, wurde jedoch aus der Untersuchungshaft entlassen. Seiner Meinung nach habe er nichts Unrechtes getan. Nach dem Islam gelte jedes Mädchen als erwachsen, das menstruiere, und das träfe bei der 14jährigen zu. Das Gericht sah das offenbar ähnlich und sprach ihn frei.             Bel