© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 02-09 vom 10. Januar 2009

Nicht authentisch
von Rebecca Bellano

Sind die vier großen Stromkonzerne Vattenfall, E.on, RWE und EnBW einfach nur böse Raffkes oder treibt der Staat mit seinen Steuern und Abgaben die Strompreise in die Höhe, wie die Energie-Konzerne den sprunghaft gestiegenen Strompreis erklären? Die Wahrheit liegt mal wieder irgendwo dazwischen.

Absolut eindeutig hingegen ist die Tatsache, daß der Staat mitschuldig an der Aufteilung der Übertragungsnetze unter den vier großen Energieriesen ist. Schließlich gibt es in Deutschland ein Bundeskartellamt, ohne dessen Genehmigung es keine Fusion gibt – Ausnahme Ministererlaubnis. Nur durch Fusionen erlangten die Vier ihre heutige marktbeherrschende Stellung. Wenn jetzt von den Grünen gefordert wird, Stromnetze und Stromproduktion zu trennen, dann ist das insofern nicht authentisch, als die meisten dieser Fusionen zur Zeit der rot-grünen Schröder-Regierung durchgeführt wurden. Erst sie haben die Bündelung von Stromnetzen und   -produktion in wenigen Händen möglich gemacht.

Auch der Vorschlag, die großen Konzerne dazu zu bewegen, Teile ihrer Kraftwerke an Stadtwerke zu verkaufen, wäre nur Kosmetik, da viele kommunale Energieversorger teilweise den großen Vier gehören.