© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 06-08 vom 07. Februar 2009

Wirtschaftskrise schlägt durch
Arbeitslosigkeit und Armut nehmen nun auch im Königsberger Gebiet zu – Experten erwarten 16 Prozent Inflation

Wie Experten schon zum Ende des vorigen Jahres prognostizierten, hat sich die Lage auf dem Arbeitsmarkt im Königsberger Gebiet verschlechtert.

Vor kurzem wurde bekannt, daß einer der größten Arbeitgeber des Gebiets, die Supermarktkette „Wester“, die Löhne ihres Personals um mindestens 30 Prozent kürzen will. Der „Wester“-Miteigentümer und Abgeordneter der örtlichen Duma, Oleg Bolytschew, bestätigte diese Meldung. Dabei sei die Mehrzahl der Betroffenen sogar einverstanden, um nicht entlassen zu werden. Arbeits- und Sozialministerin Galina Jankowskaja wies darauf hin, daß Entlassene Unterstützung erhalten, während Arbeitnehmer im unbezahlten Urlaub nichts bekommen. Das Arbeitslosengeld beträgt 4900 Rubel (rund 106 Euro), was dem derzeitigen offiziellen Existenzminimum im Königsberger Gebiet entspricht.

Königsberg erhält keine der föderalen Zuschüsse, die im Rahmen des „Zielprogramms“ der russischen Regierung zur Stabilisierung des Arbeitsmarkts im Gebiet bewilligt wurden. Der Gesamtumfang des Förderprogramms für die Region beträgt 437 Millionen Rubel (9,4 Millionen Euro). Unterstützung sollen nur die Städte erhalten, die auch eigene Mittel aufbringen. Will heißen, Königsberg müßte eine Million Rubel (21600 Euro) beisteuern, um 19 Millionen Rubel (410000 Euro) aus dem Förderprogramm zu bekommen, tut dies aber nicht, weil die Abgeordneten darauf bestehen, daß im Haushalt für 2009, der im Oktober verabschiedet wurde, diese Ausgaben nicht vorgesehen sind. Sie weisen darauf hin, daß der Arbeitsmarkt nicht in ihre Zuständigkeit falle, sondern dem Gebietsministerium für Arbeit und Soziales unterliege. Ludwigsort und Haselberg wollen ebenfalls nicht an dem Programm teilnehmen. Die Entscheidungsfrist läuft am 10. Februar ab.

Das Zielprogramm, das den Arbeitsmarkt des Gebiets entlasten soll, sieht vor, befristete Arbeitsplätze zu schaffen, Menschen, die von Arbeitslosigkeit bedroht sind, beruflich zu bilden, sie zu Gemeinschaftsarbeiten heranzuziehen oder ihnen bei Existenzgründungen zu helfen. Ein Existenzgründer-Seminar hat bereits stattgefunden, es wurde in der Königsberger Agentur für Arbeit durchgeführt. Die Schulung wurde gemeinsam von den Leitenden Steuerbehörden Rußlands und des Königsberger Gebiets durchgeführt. Zu der Maßnahme erschienen so viele Teilnehmer, daß der Saal schnell überfüllt war.

Die Ausbilder erklärten ihnen die Struktur der Finanzbehörden, sprachen über die Registrierung und die Zahl von Kleinunternehmern, das System der Steuererhebung und -zahlung. Die künftigen Unternehmer ließen sich über Rechte und Pflichten von Steuerzahlern informieren sowie über die Zusammenarbeit mit den Arbeitsämtern bei der Gründung des eigenen Unternehmens. Zukünftig werden solche Seminare in den Arbeitsämtern der Kreisstädte und der Königsberger Stadtteile stattfinden.

Laut Prognosen der Gebietsregierung wird der Anteil der Menschen im Königsberger Gebiet, die am Rande der Armut leben, bis Jahresende auf zwölf Prozent steigen. Das ist etwas mehr als in vorangegangenen Prognosen. Die Einkommen werden, so rechnet die Regierung, um 3,7 Prozent steigen, gleichzeitig wird eine Inflationsrate von 16 Prozent prognostiziert. Der Mindestlohn liegt im Gebiet derzeit bei 6000 Rubel (129 Euro).

Die optimistischsten Prognosen gehen davon aus, daß die Zahl der Arbeitslosen im Jahr 2009 15000 Menschen nicht übersteigen wird. Die Zahl der von „verdeckter“ Arbeitslosigkeit Betroffenen, das heißt derjenigen, die nicht in der Statistik der Arbeitsämter auftauchen, ist noch etwas größer.   J. T.