© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 08-09 vom 21. Februar 2009

Notfallpläne
Irland benötigt offenbar dringend Hilfe

Bei der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt und in der EU-Administration in Brüssel wird seit Wochen darüber beraten, wie EU und EZB auf den Staatsbankrott eines Mitgliedslandes reagieren sollten. Mehrere EU-Staaten drohten in die Insolvenz zu gleiten, heißt es.

Zwar verbietet es der EU-Vertrag, daß die EZB oder ein anderer EU-Staat einem Pleitekandidaten direkt aus der Patsche hilft. Doch wird offenbar an Konzepten gearbeitet, wie diese Regel im Ernstfall zu umschiffen wäre. Als denkbares Szenario gilt, daß die EZB oder nationale Zentralbanken Staatsanleihen des wankenden Staates kaufen. Damit würden die Zentralbanken praktisch direkt den ins Trudeln geratenen Staat finanzieren: Über Staatsanleihen finanzieren die Regierungen ihre Etat-Defizite, auch Deutschland rührt derzeit heftig die Werbetrommel für Bundeswertpapiere. Der Kauf solcher Papiere durch die Notenbank gilt unter Ökonomen als Todsünde, denn er kommt einer Politik des Gelddruckens gleich. Analysten mahnen, daß dies einer späteren Inflation, die aufgrund der derzeitigen Niedrigzinspolitik ohnehin befürchtet wird, weitere Nahrung geben könnte.

Als heißer Kandidat für ein baldiges Eingreifen von EU und EZB wird derzeit Irland gehandelt. Aus Finanzkreisen verlautet, daß ein „Aktionsplan“ für die Insel unmittelbar nötig sei.

Um seine Staatspapiere überhaupt noch am Kapitalmarkt loszubekommen, muß das vor kurzem noch boomende Irland schon jetzt horrende Zinsaufschläge zahlen. Und es könnte noch viel schlimmer kommen: Die Rating-Agentur Standard & Poor’s erwägt, die Bonität Irlands herunterzustufen. Damit würden sich die Kosten für die Herausgabe irischer Staatsanleihen noch einmal deutlich erhöhen. H.H.