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07.03.09 / Raketenpoker

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 10-09 vom 07. März 2009

Konrad Badenheuer:
Raketenpoker

Widersprüchliche Meldungen kursieren über die Frage, ob US-Präsident Barack Obama Moskau den Verzicht auf das geplante Raketenabwehrsystem angeboten hat und wenn ja, zu welchen Bedingungen. Nach Darstellung der gewöhnlich gut unterrichteten „New York Times“ hat Obama diesen Verzicht angeboten, falls es zu einer erfolgreichen Zusammenarbeit mit Rußland im Atomstreit mit dem Iran komme. Ein entsprechender Brief sei bereits vor drei Wochen übergeben worden. Voraussetzung sei für die USA russische Unterstützung bei den Bemühungen, Teheran von der Entwicklung atomarer Sprengköpfe und Langstreckenraketen abzuhalten.

Das Angebot hat aus der Sicht der USA Sinn: Obama will erklärtermaßen das vielfältige Engagement seines Landes rund um den Globus reduzieren, die desaströse Finanzlage zwingt ihn geradezu dazu. Allerdings sind die Verträge mit Polen und der Tschechischen Republik unterzeichnet, die politischen Widerstände und Kosten waren erheblich.

Vielleicht deswegen war die Reaktion Moskaus so verhalten. Eine offizielle Reaktion gab es bis Mitte dieser Woche nicht, dagegen erklärte der russische Präsident Medwedew kühl, es sei „nicht produktiv“, die Diskussion um den Raketenschild mit dem Thema Iran zu verbinden, und politische Tauschgeschäfte werde es nicht geben. Das überzeugt nicht ganz, denn Obamas Angebot entkräftet ja gerade die russische Sorge, Irans Programm sei nur ein Vorwand, und eigentlich gehe es Washington um die Einkreisung Rußlands. Aber womöglich ist Medwedews kühle Reaktion ja auch nur ein Teil der „Preisverhandlung“.


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