Preußische Allgemeine Zeitung Zeitung für Deutschland · Das Ostpreußenblatt · Pommersche Zeitung
© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 12-09 vom 21. März 2009 MELDUNGEN SPD umwirbt Türken Berlin − Bei den Türken in Deutschland ist die SPD klarer Favorit. 55,5 Prozent der türkischen Einwanderer würden, wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, die Sozialdemokraten wählen, so das Berliner Marktforschungsinstitut Data 4U. Das hat die SPD jedoch bereits vorher vermutet. So warb sie mit dem Slogan „Üyesi Olabilirsiniz“ – Ich will hier rein! − in Anzeigen in türkischen Zeitungen um neue Mitglieder. Als Kanzler wünschten sich laut Data 4U 25,1 Prozent der Befragten jedoch den Grünen-Politiker Cem Özdemir. Grund hierfür sei laut Marktforschungsinstitut die Tatsache, daß Özdemir viel für das Bild der Türkei in Deutschland getan und gezeigt habe, „daß man es mit Engagement auch als Migrantenkind in Deutschland zu etwas bringen kann“. Steinmeier (SPD) erhielt immerhin noch 20,1 Prozent, Angela Merkel (CDU) hingegen nur magere 7,5 Prozent. Schockiert reagierte Guido Westerwelle (FDP), denn seine Partei würde nur 0,9 Prozent der Stimmen der Deutsch-Türken erhalten. Allerdings sind nur etwa ein Drittel der Befragten wahlberechtigt, da die anderen nicht die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen. Bel
Keine Warndatei Berlin − Auf Drängen von Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) werden die von ihr und Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) ausgearbeiteten Pläne für eine Visa-Warndatei nicht mehr in dieser Legislaturperiode umgesetzt. Die Datei sollte es erleichtern, Delikte wie etwa Einschleusung, Schwarzarbeit und Menschenhandel in Deutschland zu erfassen und künftig zu verhindern. Die SPD verweist auf die Opposition, die das Vorhaben im Bundesrat sowieso kippen würde. Bel |
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