© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 22-09 vom 30. Mai 2009

Termine am laufenden Band
Plenum, Ausschuß, Arbeitsgruppe: EU-Abgeordnete im Einsatz

Etwa 40 Sitzungswochen haben die EU-Parlamentarier im Jahr. 28 verbringen sie davon in Brüssel, zwölf in Straßburg. Was die Abgeordneten dort jedoch im Detail machen, ist in der Öffentlichkeit kaum verbreitet.

„Jeder Arbeitstag ist anders“, so die für die SPD im EU-Parlament sitzende Jutta Haug gegenüber der PAZ. „Fest stehen die Abstimmungen und bestimmte Debatten im Plenum, Ausschuß- und Arbeitsgruppensitzungen sowie Fraktions- und Delegationssitzungen. Darüber hinaus führe ich Gespräche mit Kommissions- und Parlamentsbediensteten, Vertretern von Industrie und Verbänden, stehe Besuchergruppen als Gesprächspartnerin zur Verfügung, berate mich mit Kollegen, führe Pressegespräche und lese mich in spezielle Themen ein.“ Spätestens am Freitagnachmittag fährt sie in ihren Wahlkreis, die Emscher-Lippe-Region, um dort Gespräche mit Betriebsangehörigen vor Ort zu führen, Treffen mit unterschiedlichen Organisationen wie Kirchengemeinden, Gewerkschaften, Industrie- und Handelskammern oder auch der eigenen Partei zu absolvieren. Ohne ihre Mitarbeiterinnen, die für sie alle Termine und Sitzungen vorbereiten, wäre ein derart straffes Programm nicht umsetzbar.

Auch Jorgo Chatzimarkakis (FDP) hat einen vollen Kalender. Wenn er am späten Nachmittag nach zahlreichen Terminen erneut in sein Büro kommt, haben seine „Mitarbeiterinnen einen Stapel Papiere mit Anfragen oder Dossiers für mich, die ich lesen, gegenzeichnen oder gleich beantworten muß. Ständig muß ich Entscheidungen treffen, Vorgänge präsent haben, ,mentale‘ Anschlüsse herstellen.“

„Ein großer Teil meiner Arbeit besteht auch in der Wahrnehmung von Gesprächen mit Menschen, die von den Regulierungen und Verordnungen der EU betroffen sind“, informiert Kurt J. Lauk (CDU) über seine Tätigkeiten als EU-Parlamentarier. Und Reimer Böge (CDU) betont, wie wichtig gute Englisch- und Französischkenntnisse für seine Arbeit seien. Denn auch wenn die Übersetzer der EU fast alle Beschlüsse in alle 23 Amtssprachen der Union übersetzten, so fänden doch die Gespräche mit den Abgeordneten anderer Mitgliedstaaten ohne Dolmetscher statt.

„Nach schwierigen Verhandlungen mit Rat und Kommission hat das Parlament erreicht“, so der auf die Erfolge des EU-Parlaments angesprochene Böge, „daß ein neuer Mehrjahresfinanzrahmen 2007-2013 zustandegekommen ist. Nur durch diesen Finanzrahmen ist unser Haushalt auf lange Sicht planbar, transparent und ... handlungsfähig.“ Jutta Haug würde es jedoch besser finden, wenn der EU-Etat auch mehr über seine Finanzierung preisgeben würde. „Es würde Europa ein Stück greifbarer machen, wenn die Bürgerinnen und Bürger sehen könnten, auf welche Art und Weise die Umsetzung der Politiken der EU finanziert werden.“ Kurt Lauk wünscht sich für die Zukunft eine Synchronisierung der Debatten. „Das heißt, daß wichtige Themen, die auf EU-Ebene diskutiert und entschieden werden, zeitgleich im Deutschen Bundestag behandelt werden.“ Dadurch könnte der Einfluß der direkt gewählten Abgeordneten im nationalen Parlament bei Debatten in Brüssel verstärkt werden.             Bel