© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 24-09 vom 13. Juni 2009

Konrad Badenheuer:
Rote Tristesse

Niemand konnte im vergangenen Herbst vorhersagen, wie sich die beispiellose Wirtschaftskrise auf das Wahlverhalten der Europäer auswirken würde. Da verantwortungslose Banker und Finanzjongleure an liberalisierten Märkten die Krise ausgelöst hatten, schien ein Triumph der Linken bei den nächsten Wahlen durchaus denkbar, ja naheliegend.

Es ist ganz anders gekommen. Schaut man sich das Wahlverhalten der Europäer am vergangenen Sonntag an, so haben in nur drei noch dazu kleinen der insgesamt 27 EU-Staaten linke Parteien Mehrheiten erzielt, als da wären Dänemark, Griechenland und Malta. Überall sonst dominieren bürgerliche Kräfte, in Schweden besteht Gleichstand.

Wie ist dieses für die Stabilität der Demokratie überaus beruhigende Ergebnis, das sich diametral von der Entwicklung der 1930er Jahre unterscheidet, zu erklären? Ein Grund ist: Die Europäer leiden immer noch auf hohem Niveau, nirgendwo in Europa gibt es Hunger oder existenzielle Armut wie in der Dritten Welt oder auch vor 75 Jahren. Zudem haben nicht nur die Deutschen, sondern auch viele andere Europäer seit Jahrzehnten die Erfahrung gemacht, daß bürgerliche Regierungen Wohlstand schaffen, linke Regierungen ihn wieder verspielen − wenn auch mit der sehr populären Methode der großzügigen Umverteilung aus von bürgerlichen Regierungen geerbten, relativ vollen Kassen.

Aus dieser Erfahrung wird heute in der Krise europaweit bürgerlich gewählt. Den Linken traut man die Lösung von Wirtschaftsproblemen einfach nicht zu. Da andere große Themen fehlen, erscheint ein linker Wahlsieg in Deutschland im Herbst unwahrscheinlich.