© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 25-09 vom 20. Juni 2009

Ein Stern sinkt
Bundeswehr gegen Nord-Stream-Pipeline

Es sollte eines der größten Exportprojekte in der Geschichte Rußlands werden: Die Nord-Stream-Gaspipeline über dem Boden der Ostsee soll russisches Gas nach Westeuropa liefern. Doch der Stern eines der größten Exportgeschäfte der russischen Geschichte scheint zu sinken. Trotz großer Bemühungen ist nicht einmal die Finanzierung gesichert. Die größten Bedenken gegen die Ostseepipeline hegen Schweden und Finnland, die  überlegen, ihre Zustimmung zu verweigern.

Nun hat die deutsche Bundeswehr eine Veränderung der Verlegungsroute verlangt. Der Grund: Die Route führt zu dicht an der Insel Rügen vorbei, das heißt an einem Gebiet, das die Bundeswehr für Marineübungen nutzt. Insbesondere für mögliche Zwischenfälle bei Schießübungen will die Bundeswehr nicht haften. Zwar hatte sie diese Bedenken auch früher schon geäußert, doch nun verleiht die Regierung ihnen erstmals Gehör. Auch Polen, Estland und Litauen haben sich in öffentlichen Stellungnahmen negativ zur Ostseepipeline gestellt. Als Hauptkritikpunkte werden Gefahren für die Umwelt und die ungeklärte Haftung bei Schäden durch Katastrophen angeführt. Hintergrund für diese ablehnende Haltung dürften neben politischen Gründen auch die hohen Herstellungskosten sein. Waren ursprünglich 2,5 Milliarden Euro veranschlagt, wurde der Finanzierungsbedarf im vergangenen Jahr auf 7,4 Milliarden Euro korrigiert, bis zur Realisierung könnte die Summe bis zu zehn Milliarden Euro betragen. Der russische Hauptaktionär Gazprom (51 Prozent) hat seit Mai aufgrund der Finanzkrise Probleme mit der Finanzierung, und die europäischen Banken reißen sich nicht gerade darum. Der Konzern steht selbst mit 50 Milliarden US-Dollar in der Kreide. Für Nord-Stream hat der Konzern sich langfristig verpflichtet. Unter anderem wohl, um Signale zu setzen, daß Gazprom die Situation unter Kontrolle hat. Eine Routenänderung würde die Pipeline abermals verteuern. Für die Russen ein harter Schlag, denn mit Problemen aus Deutschland, dem größten Partner des Projekts (20 Prozent), hatten sie nicht gerechnet. Die Pipeline sollte Europa mit günstigem Gas versorgen und den Russen mehr Unabhängigkeit von Transitländern sichern. Der Baubeginn wurde nun auf 2010 verschoben.             MRK