© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 28-09 vom 11. Juli 2009

EU-Rechte uneins
Etliche Grüppchen im Europaparlament

Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament sind so viele eurokritische Abgeordnete gewählt worden wie noch nie. Die zumeist national orientierten Gruppierungen haben jedoch wie in der Vergangenheit erhebliche Schwierigkeiten, gemeinsam aufzutreten. So waren die bis zur Wahl 99 euroskeptischen Abgeordneten in drei Fraktionen (Id/Dem, UEN und ITS) aufgeteilt. Einige Abgeordnete waren fraktionslos geblieben.

Nun zogen 145 Euroskeptiker ins Parlament ein. Nach dem Austritt der britischen Tories aus der Europäischen Volkspartei (der auch die CDU/CSU angehört) sind nochmals 26 dazugekommen. Damit stellen die Euroskeptiker zusammen mehr Abgeordnete als die Sozialisten.

Doch sind die 171 Volksvertreter untereinander vielfach zerstritten. Mogens Camre von der Dänischen Volkspartei möchte dessen ungeachtet möglichst viele von den Brüssel-Kritikern zusammenbringen: „Es ist ja ganz klar, daß in den Mitgliedstaaten der Widerstand gegen den EU-Zentralismus und gegen die Machtübernahme Brüssels größer geworden ist. Wir hoffen, daß wir eine Gruppe in ähnlicher Größe wie die liberale Fraktion bilden können. Das heißt also, eine Gruppe von 60 bis 80 Mitgliedern.“

Vor Wochen haben bereits die Tories, die polnische PiS, die tschechische ODS und einige weitere einzelne Abgeordnete eine 56köpfige Fraktion gebildet. Über 100 weitere euroskeptische Parlamentarier schlossen sich dieser Gruppe jedoch nicht an.

Stattdessen formierte sich in der vergangenen Woche eine weitere Kleinfraktion. Sie besteht aus 13 Briten von der neuen „Unabhängigkeitspartei“ (UKIP), neun Italienern der Lega Nord und acht Abgeordneten aus sechs weiteren Länden, darunter auch Dänemark − alles in allem 30 Abgeordnete.

Eine Beteiligung der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) ist vorerst am Widerstand einer winzigen niederländischen Calvinistenpartei und der Partei der „Wahren Finnen“ gescheitert. Etwa 70 euroskeptische Abgeordnete sind somit auch weiterhin fraktionslos. Ob sich unter ihnen eine dritte Fraktion dieses Lagers bildet oder aber die beiden bestehenden weitere Mitglieder aufnehmen, ist ungewiß.                    Hans Lody