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01.08.09 / Operation »Adler« / Heftige Gefechte vor Wahlen in Afghanistan und Deutschland

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 31-09 vom 01. August 2009

Operation »Adler«
Heftige Gefechte vor Wahlen in Afghanistan und Deutschland

Die deutschen Soldaten in Nordafghanistan agieren unter permanenter Lebensgefahr, die Taliban und ihre Verbündeten zeigen sich im Vorfeld der afghanischen Präsidentschaftswahlen am 20. August und der Bundestagswahlen am 27. September sehr aggressiv.

Das Verteidigungsministerium hat darum die Vorschriften für die Soldaten der Gefährdungslage angepasst. Nun dürfen sie – ähnlich wie Polizisten – schon präventiv von ihren Waffen Gebrauch machen und müssen nicht erst warten, bis sie selbst angegriffen werden. Auch muss der Schusswaffengebrauch nicht mehr zweimal in den Sprachen Paschtu und Dari angedroht werden. Man fragt sich, welcher Bürokrat sich die bisherigen Vorschriften ausgedacht hat.

Bisher war der Einsatz der Bundeswehr im feindlichen Gebiet unter Friedens-Reglement nicht frei von Komik. So wurden in der Anfangsphase mit riesigem Aufwand Lastwagen aus Kabul und Kundus zur Abgasuntersuchung nach Deutschland ausgeflogen. Über jeden einzelnen Schuss Munition musste Buch geführt werden, als handle es sich um ein Manöver.

Bezeichnend auch, dass bei jedem Fall von Tötung auch bei offensichtlicher Notwehr Staatsanwälte in Potsdam zu ermitteln beginnen. Der Rechtsstaat führt sich angesichts der Lage mit solchem Vorgehen selbst ad absurdum, zumal diese Regelungen die deutschen Soldaten in den Augen ihrer Gegner lächerlich machen.

Seit 18. Juli nimmt die Bundeswehr erstmals mit nennenswerter Truppenstärke an einer Kampf-Operation in Nordafghanistan teil. Zwar hat die formale Führung der Operation „Adler“ die afghanische Polizei, doch auch die Bundeswehr ist direkt in Kämpfe involviert. Ob anschließend ein Trupp Staatsanwälte eingeflogen wird, um wieder verdachtsunabhängig wegen etwaiger Vorschriftsübertretungen zu ermitteln? A.Heinrich


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