© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 35-09 vom 29. August 2009

Konjunkturhilfen
Moskau verteilt Subventionen neu

Die russische Wirtschaft ist in den vergangenen Monaten dramatisch eingebrochen. Besonders hart traf es den Automarkt. Der Absatz des Konzerns Avtovaz in Tojatti brach nun 60 Prozent ein. Die Inflation liegt seit Jahren im zweistelligen Bereich, in diesem Jahr wird sie auf 12,5 Prozent geschätzt. Ausländische Investitionen gingen um ein Drittel zurück. Für Anfang 2010 sagt der Minister für Wirtschaftsentwicklung, Andrej Klepatsch, eine zweite Krisenwelle voraus, bedingt durch eine Kreditklemme, in deren Folge viele Unternehmen zahlungsunfähig werden dürften.

Allen Negativprognosen zum Trotz blicken russische Industriellen optimistisch in die Zukunft. Sie rechnen mit einem Exportplus von 30 bis 40 Milliarden US-Dollar im kommenden Jahr aufgrund steigender Weltmarktpreise für Öl, Metalle und chemische Produkte.

Die Arbeitnehmer der unteren und mittleren Ebene trifft es umso härter. Sie sind von Arbeitslosigkeit, Kurzarbeit und Lohnrückständen betroffen. Heute rächt sich die sowjetische Zentralisierungspolitik. Wie bei Avtovaz hängt eine ganze Region oft vom Gedeih und Verderb eines einzigen Betriebs ab. Weil im Untergang dieser „Monopolstädte“ sozialer Brennstoff liegt, sieht der Kreml sich gezwungen, marode Betriebe künstlich am Leben zu erhalten. Die Unzufriedenheit der Bevölkerung wächst. In Pikalewo im St. Petersburger Regierungsbezirk hatten erst vor kurzem Arbeiter eine wichtige Verkehrsader lahm gelegt, weil ihr einziger Arbeitgeber, eine Tonfabrik, vor dem „Aus“ stand. Anfang August drohten Arbeiter der Baikal-Zellulosefabrik an, wegen Gehaltsrückständen die Transsib zu blockieren. In beiden Fällen griff Putin ein. Er ordnete ein Subventionsprogramm für Monopol-Städte an, denn in weiteren 400 Orten werden Unruhen befürchtet. Daneben erließ die Regierung weitere Förderprogramme, eine Abwrackprämie nach deutschem Vorbild und die Subventionierung von Immobiliendarlehen in Höhe von sieben Milliarden Rubel (155 Millionen Euro). Wie diese Programme bei sinkenden Steuereinnahmen finanziert werden sollen, blieb zunächst offen. Nun hat Moskau ein Sparprogramm für Beamte, Arbeitslose, Kriegsveteranen und Familien mit Kindern beschlossen. Für ihre Unterstützung will der Staat künftig nicht mehr aufkommen.             MRK