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05.09.09 / Rot-rot am Horizont / Machtpoker in Erfurt und Saarbrücken – Jetzt doch: Merkel attackiert SPD

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 36-09 vom 05. September 2009

Rot-rot am Horizont
Machtpoker in Erfurt und Saarbrücken – Jetzt doch: Merkel attackiert SPD

Nach den Landtagswahlen am Sonntag hat in drei Landeshauptstädten der Poker um die Regierungsbildung begonnen. Rot-Rot-Grün ist auch im Bund etwas wahrscheinlicher geworden.

Nur in Sachsen hat die Landtagswahl zu halbwegs klaren Verhältnissen geführt: Erwartungsgemäß wurde Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) klar bestätigt und kann sich nun den Partner aussuchen: Sowohl mit der FDP als auch mit der in Sachsen kaum stärkeren SPD reicht es bequem.

In Erfurt und Saarbrücken liegen die Dinge schwieriger. Die CDU könnte jeweils trotz herber Verluste aber mit der SPD weiterregieren. Doch die strebt vor der Bundestagswahl natürlich das Signal an, „schwarze“ Ministerpräsidenten abzulösen. Das aber geht faktisch nur mit einem rot-rot-grünen Bündnis, was die SPD zum Schlucken fetter Kröten zwingen würde.

In Saarbrücken wäre der Preis die erste Regierung mit der „Linken“ im Westen des Landes. Für Oskar Lafontaine, mit dem die SPD Rechnungen offen hat, wäre es ein Triumph, außerdem müssten auch noch die Grünen mitspielen. Jetzt versucht Ministerpräsident Peter Müller ein scharz-gelb-grünes Jamaika-Bündnis.

In Thüringen wäre der politische Preis noch höher. Dort wurde die „Linke“ stärker als die SPD und beansprucht das Amt des Ministerpräsidenten. Diesen Preis aber will die SPD nicht zahlen, was Ministerpräsident Dieter Althaus das Amt retten könnte.

Nach einigem Grummeln innerhalb ihrer Partei hat Bundeskanzlerin Merkel nun doch im Wahlkampf einen Zahn zugelegt und mit immer noch vergleichsweise feinen Nadeln endlich direkt die SPD gepiekst.

„Ich kann nicht beurteilen, wer in der SPD wirklich das Sagen hat. Herr Steinmeier hält sich ja auch hinreichend bedeckt“, stichelte sie in einem Interview, wobei die eigentliche Gemeinheit darin besteht, dass es weniger Steinmeiers Aufgabe als diejenige von Parteichef Müntefering wäre, die SPD zu führen.

Auch bezweifelte Merkel einmal mehr die Beteuerungen der SPD, im Bund keine Koalition mit der „Linken“ einzugehen. Steinmeier möge das so sehen, doch bei der Wahl des Bundespräsidenten habe die SPD „anders gehandelt“. „Ich persönlich glaube nicht, dass die SPD dauerhaft Ja zu rot-roten Koalitionen auf Landesebene und Nein auf Bundesebene sagen kann“, stärkte die CDU-Chefin den Verhandlungsführern in Erfurt und Saarbrücken den Rücken.

Die Wahrscheinlichkeit für Rot-Rot-Grün im Bund gilt als hoch, wenn es nur rechnerisch dazu reicht. Würde die SPD nämlich dennoch Schwarz-Rot fortsetzen, so könnten bald darauf innerhalb der SPD die Linken um Andrea Nahles und Klaus Wowereit „durchmarschieren“ und anschließend noch vor der nächsten Bundestagswahl eine rot-rot-grüne Linksregierung schmieden.    Konrad Badenheuer

Foto: Ein Sensationsfund für die frühe deutsche Geschichte ist dieser einst vergoldete Pferdekopf eines römischen Reiterdenkmals im hessischen Waldgirmes: Die Statue zeigte offenbar Kaiser Augustus und wurde kurz vor Christi Geburt errichtet, aber nach der Varusschlacht im Jahre 9 zerstört. – Kurios: Sowohl der „Spiegel“ als auch die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ hielten in ihren Berichten „Germania Magna“ für den lateinischen Namen von Waldgirmes (den aber niemand kennt). Tatsächlich nannten die Römer so das unbesetze, freie Germanien.


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