© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 36-09 vom 05. September 2009

Konrad Badenheuer:
Verworren

Immer verworrener stellt sich die deutsche Parteienlandschaft dar. Eine Folge ist, dass nach den Wahlen am Sonntag schwer zu sagen war, wer von den Berliner Koalitionären Union und SPD insgesamt besser abgeschnitten hat. Beide haben verloren. Doch die Union bleibt in allen drei Ländern die mit Abstand stärkste Kraft, während die SPD andererseits hoffen kann, trotz desolater Ergebnisse zwei CDU-Ministerpräsidenten „abzusägen“.

Diese Uneindeutigkeit des Ergebnisses ist die Folge eines unübersichtlich, ja chaotisch gewordenen Parteiensystems. Die Wähler selbst antworten den Demoskopen immer unklarer, unsicherer und wechselhafter. Das Volk scheint selbst nicht mehr zu wissen, was es für richtig hält, was es wollen soll und will. Dadurch werden die Parlamente unübersichtlicher, Regierungsbildungen schwieriger und unberechenbarer – oft gibt es nicht zwei, sondern gleich drei und manchmal sogar vier rechnerisch machbare Koalitionen.

Es ist eine interessante Frage, ob sich das deutsche Parteiensystem in den kommenden Jahren wieder „sortieren“ könnte, etwa durch eine Annäherung von FDP und Grünen, die vielfach die selben Wähler umwerben, oder durch ein Zusammengehen der SPD-Linken mit der Linkspartei. Dagegen spricht, dass die Ursache der Fragmentierung der Parteienlandschaft, das Verschwinden großer gesellschaftlicher Gruppen mit gemeinsamen Überzeugungen und Interessen, fortwirkt. In dieser Lage haben traditionelle Volksparteien schlechte Karten. Politische Persönlichkeiten – seien sie charismatisch, skrupellos oder beides – haben dagegen die besten Voraussetzungen.